Wien

mit

• Claudia Sorger, Autorin von ""Wer dreht an der Uhr? Geschlechtergerechtigkeit und gewerkschaftliche Arbeitszeitpolitik "
• und Rene Schindler, PROGE
• und Robert Hobek, Personalvertreter bei der Post, für das Aktionsbündnis

In Irland wurde wieder eine Frau Opfer der Politik von Regierenden und Kirche: einer jungen, traumatisierten, vergewaltigten Asylwerberin wurde die Abtreibung verweigert und die Ausreise nach unmöglich gemacht. Die Frau war Selbstmordgefärdet und wurde dennoch zum Austragen des Kindes gezwungen und dann in der 25. Woche zwangsweise per Kaiserschnitt entbungen. Einmal mehr zeigen Kirche und radikale Abtreibungsgegner dass ihnen das Leben von Frauen nichts wert ist.Kommt zahlreich zu den Protesten!

Josef S., Hüseyin, "Pizzeria Anarchia"...Polizei und Justiz wirken wie außer Kontrolle. Tatsächlich passen diese Beispiele in eine lange Reihe von Polizeigewalt und Justiz-Amokläufen in der ganzen Welt. Die Herrschenden in Österreich haben Angst, dass auch die Menschen hier verstärkt mit Demonstrationen und Streiks gegen die wachsende Arbeitslosigkeit, Lohn- und Gehaltskürzungen, Einsparungen im Sozial- und Gesundheitsbereich usw. protestieren. Sie sind bereit jedes bisschen "Rechtsstaat" zum Schutz ihrer Privilegien zu opfern.

In den USA ist gerade einges los: In Seattle wurde zum ersten mal seit fast 100 Jahren eine Sozialistin in den Stadtrat gewählt und mit ihr der höchste Mindestlohn weltweit (15$) erkämpft. Das ist ein politisches Erdbeben, denn jetzt bilden sich im ganzen Land „15now!“ Gruppen um einen Mindestlohn von dem sich leben lässt überall zu erkämpfen. Führend dabei ist die Schwesterorganisation der SLP in den USA: Socialist Alternative.

Die alten Glatzen-Nazis mit Springerstiefeln spielen in der organsierten, rechtsextremen Szene eine immer kleinere Rolle. Die Rechten versuchen heute anders, harmloser zu erscheinen und so auch über Parteien wie die FPÖ Brücken in die Mitte der Gesellschaft zu bauen. Ihre Absichten verstecken sie hinter Codes und bedienen sich der Popkultur um die zu verbreiten. Neo-Faschisten kommen heute (fast) ohne Hakenkreuze und Hitlerbilder aus.

Neu-Rechte werden sie genannt, obwohl ihre Ideen sich nicht groß von denen ihrer Vorgänger unterscheiden.