Wien

Wie Flüchtlingsrechte erkämpfen und verteidigen?

Die erfolgreichen Demos, gegen die FPÖ in Liesing (laut VeranstalterInnenn 3000) und gegen die Festung Europa (laut VeranstalterInnen 16000) zeigen: es noch gibt immer Tausende, die bereit sind, gegen Rassismus und in Solidarität mit Flüchtlingen auf die Straße zu gehen. Auf beiden Demos waren zahlreiche AktivistInnen, die in diversen Solidaritätsprojekten arbeiten. Sie haben besonders viele Gründe, zu kämpfen: In den Einrichtungen sind zu wenig Ressourcen vorhanden, um angemessene Arbeitsbedingungen für KollegInnen bzw. menschenwürdige Bedingungen für Flüchtlinge zu gewährleisten.

Europa in der Krise - Klassenkämpfe in Europa! Mit SozialistInnen aus Belgien, Britannien und Österreich

Europa steuert auf die nächste Krise zu und die Kapitalisten bereiten sich darauf vor, indem sie immer brutalere Angriffe durchführen und vorbereiten. Die extreme Rechte nützt das Flüchtlingsthema um von der Verantwortung der etablierten Politik für die sozialen Probleme abzulenken.
Doch es gibt auch eine andere Entwicklung: Generalstreiks in Belgien, Finnland und Griechenland. Linke Wahlerfolge in Spanien, Portugal und Britannien. Es gibt keinen linearen Weg nach rechts sondern einen Auftrag an Linke, die Angriffe von Regierungen und Rechtsextremen zurück zu schlagen.
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