Strache raus! Erst recht am 1. Mai!

Flo Klabacher

Seit 1890 ist der 1. Mai der Kampftag der internationalen ArbeiterInnenbewegung. Millionen gehen auf die Straßen und kämpfen für einen höheren Lebensstandard – die erste Forderung der Maiaufmärsche war der Acht-Stunden-Tag. Die Aufmärsche der SPÖ werden seit Jahren immer kleiner, älter und unpolitischer. Gerade in Linz ist das kein Wunder. Denn hier verspekuliert sie Steuergelder, kürzt Budgets und führt die Stadtwache ein. ArbeiterInnen und Jugendlichen ist klar, dass die SPÖ nicht mehr ihre Partei ist. Die FPÖ will das Vakuum füllen und gibt sich in vielen Forderungen sozial.

Symbolisch dafür ist Straches jährlicher Auftritt am 1. Mai in der Stahlstadt. Er greift dabei soziale Probleme wie Inflation, Wohnungsnot & Arbeitslosigkeit auf und schiebt die Verantwortung „den Ausländern“ zu. Damit punktet die FPÖ vor allem auf Wahlebene. Ihr wahres Gesicht zeigt sie immer dann, wenn sie mit entscheidet – wie in der FPÖVP-Regierung ab 2000 – oder wenn sie Kürzungen aus der (Schein-)Opposition mit trägt. 2011 waren das in Oberösterreich z. B. die Kürzung des Linzer Magistratsbudgets und die Kürzung der Lohnerhöhungen für Gemeindebedienstete sowie die Spitalsreform.

Die FPÖ ist nicht die Partei der österreichischen ArbeiterInnen, sondern steht für noch schärfere Kürzungen, Korruption und Sozialkahlschlag. Strache-Veranstaltungen sind immer auch Treffpunkt der Naziszene. Ehemalige VAPO- und BFJ-AktivistInnen organisieren sich legal in der FPÖ und sitzen auf FPÖ-Mandaten. Im Umfeld von FPÖ-Aktionen kommt es oft zu Übergriffen auf Linke und MigrantInnen. Verantwortlich für Krise und soziale Probleme sind aber nicht MigrantInnen, sondern Banken, Großkonzerne und ihre Marionetten in der Politik. Die FPÖ will ArbeiterInnen gegeneinander ausspielen und so verhindern, dass wir uns gemeinsam wehren.

Deshalb hat die SLP am 1. Mai in Linz einen antifaschistischen Maiaufmarsch gegen die FPÖ. Andere linke Organisationen haben sich heuer (noch?) nicht beteiligt, sondern lieber ein Picknick veranstaltet. Die Demo selbst war klein aber umso kämpferischer. Bei der Kundgebung in Urfahr gab es dann viele positive Rückmeldungen von PassantInnnen: „Gut, dass endlich jemand gegen die Rechten mobilisiert – nur schade, dass ihr die einzigen seid!“

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