Mo 03.10.2011
"Keine Privatisierung der Gewinne und Verstaatlichung der Verluste. Es reicht nicht, die Finanzmärkte zu regulieren und internationale Institutionen wie EU, IWF & Weltbank zu reformieren. Wir brauchen eine echte Alternative zum Kapitalismus. Darum sind wir für die Überführung der Banken & Konzerne in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle & Verwaltung der Beschäftigten & der Gesellschaft."
Nach 2008 haben ATTAC und andere eine Regulierung der Finanzmärkte gefordert. Die (begrenzte) Regulierung durch Basel III - Banken benötigen nun für Kredite mehr Eigenkapital - hat aber die Widersprüche des Kapitalismus nicht überwunden. Auch eine Finanztransaktionssteuer, nun auch von bürgerlichen PolitikerInnen gefordert, wird daran nichts ändern. Die Verstaatlichung von Banken in der Krise war eine Verstaatlichung von Verlusten, mit dem Ziel, danach wieder zu privatisieren. Beschäftigte und KundInnen hatten keine Kontrolle über diese Banken. Sie wirtschaften weiter für Profite.
Dies ist eine Krise des Kapitalismus, nicht nur der Finanzwirtschaft. EU, EZB und IWF zwingen ArbeiterInnen in ganz Europa Sparterror auf. Der Kapitalismus muss als Ganzes überwunden werden. Die reichsten zehn Familien in Österreich besitzen 63 Mrd. Euro – Geld, das z.B. im Sozialsystem fehlt. Bankensektor und Schlüsselbetriebe müssen in öffentliches Eigentum überführt werden – ohne Übernahme oder Bezahlung der Schulden. Wir brauchen wirkliche demokratische Kontrolle: In der Bewegung in Spanien haben sich Nachbarschaftskomitees gebildet. Mit Komitees in den Betrieben, mit VertreterInnen, die jederzeit wähl- und abwählbar sind und nur einen Durchschnittslohn verdienen, könnte als Teil eines demokratischen Plans für die Bedürfnisse der Menschen gewirtschaftet werden – statt für Profite.