Fr 17.05.2013
Unter der Bezeichnung "Schwerpunkt auf Asien" haben die USA eine neue geostrategische Orientierung umgesetzt, in der der militärische Fokus auf Südostasien liegt. Das ist eine zentrale Ursache des aktuellen Säbelrasselns. China ist der größte wirtschaftliche Konkurrenten der USA in der Region und stellt sich im UN-Sicherheitsrat mit Vetos gegen Militärinterventionen in Syrien und Iran auch deren politischen Interessen entgegen.
Nordkorea ist die brutalste verbliebene stalinistische Diktatur mit Hunderttausenden in Gulags. Die Bevölkerung ist bitterarm und wird vom riesigen Militärapparat unterdrückt. Die Wirtschaftssanktionen gegen das Land verschlimmern die Lage der Menschen massiv. Die Machthaber im Norden setzte zur Verteidigung auf massive Aufrüstung, inklusive Atomwaffen.
Ökonomisch ist Nordkorea von China abhängig, das das Land als Puffer zwischen sich und dem US-Verbündeten Süden halten möchte. Die Wirtschaftskrise zwingt der US Regierung ein aggressiveres Vorgehen gegen China auf, um die Interessen ihrer Konzerne durchzusetzen. Das ist der Grund für die gemeinsamen Manöver mit Südkorea, die v.a. eine Drohung gegen China sind.
Die USA hat in Manövern, mit Duldung der neuen konservativen Regierung in Südkorea klargemacht, dass sie jederzeit Nordkorea mit Atomwaffen angreifen kann. Die Drohung Nordkoreas, Nuklearwaffen einzusetzen, war die Antwort auf diese nukleare Provokationen und auch ganz im Sinne der USA, die damit einen Vorwand haben, ihre Militärpräsenz auszubauen. Aber auch dem Regime im Norden hilft die Bedrohung von außen, seine Position in der Bevölkerung zu stärken.
Das stalinistische Nordkorea kann auch als Feindbild gegen den „Sozialismus“ oder „Kommunismus“ herhalten, um stärker werdende Unterstützung für linke Ideen in den USA zu untergraben. Ob es zu einem Krieg kommt ist zur Zeit offen, klar ist aber das die militärische Gefahr v.a. auch durch die Politik der USA gegenüber China zunimmt. Dies zu verhindern ist Aufgabe einer starken Bewegung der ArbeiterInnenkasse in den USA, aber auch in China und den Koreas, die gegen die Militarisierung der Außenpolitik sowie für ein Ende der kapitalistischen Ausbeutung und echte ArbeiterInnendemokratie kämpft.