Mi 27.11.2019
Österreichs Telenovela: Intrige, Verrat und dunkle Hintermänner sowie die treu liebende Ehefrau. Die FPÖ-Strache-Krise können wir erste Reihe fußfrei verfolgen. Mein Mitleid hält sich in mikroskopischen Grenzen. Was bringt die Fortsetzung? Eine Liste Strache? Finanziell sicher interessant, denn wie sollen Familie, Hund und Luxusdomizil von Philippas schlappen 8.930,90 monatlich leben können?
Packeln die Straches vielleicht mit den neofaschistischen Identitären? Oder macht er doch auf Freund der Wirtschaft und kommt so in Konkurrenz zum Kurs von Hofer und Haimbuchner? Alles Spekulation. Sicher ist allerdings, dass die Krise der FPÖ nicht vorbei ist. Der anhaltende Spagat zwischen brutalem Neoliberalismus und der Rhetorik von der sozialen Heimatpartei funktioniert nur, wenn die Partei von Erfolg zu Erfolg eilt. Bleibt dieser aus, brechen die inhaltlichen und taktischen Differenzen sowie der Kampf um die verringerten Futtertröge auf.
Die aktuelle Freude über den tiefen Fall des HC darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Rechtsextremismus keineswegs geschlagen ist. Auch eine eventuelle Spaltung ist bestenfalls kurzfristig eine Schwächung - auch deshalb, weil die kommende Regierung mit Kürzungspolitik und Rassismus weitermachen wird. Vielleicht nicht genau gleich, aber „die Richtung stimmt“.
Um FPÖ & Co. den Boden unter den Füßen wegzuziehen braucht es zweierlei: Eine linke, sozialistische Alternative auf der Wahlebene, aber vor allem: Proteste, Bewegungen und Klassenkämpfe, die die Herrschenden in den Chefetagen und ihre Freund*innen in allen etablierten Parteien in Angst und Schrecken versetzen. Und den Reichtum, den es gibt, endlich für alle einzusetzen. Für leistbare Wohnungen, kürzere Arbeitszeiten, sichere Jobs und ein ordentliches Bildungs- und Sozialsystem. Das schwächt die Rechten wirklich.