Marx aktuell: Kaderpartei und/oder breite ArbeiterInnenpartei?

Florian Klabacher

Die kapitalistische Restauration in den stalinistischen Staaten und der Rechtsruck von Sozialdemokratie und Gewerkschaften haben die ArbeiterInnenbewegung in eine tiefe Krise gestürzt. Marxistische Ideen wurden durch jahrzehntelange Entstellungen des Stalinismus und dessen Zusammenbruch diskreditiert. Gleichzeitig hat die Verbürgerlichung der reformistischen, sozialdemokratischen Parteien der ArbeiterInnenklasse ein Vakuum hinterlassen, das bisher nicht gefüllt wurde. Die sozialistischen Traditionen der ArbeiterInnenbewegung wurden, in Abwesenheit von kämpferischen Klassenorganisationen, verschüttet.

MarxistInnen stehen nun vor einer „doppelten Aufgabe“: Erstens der Aufbau von marxistischen Kaderorganisationen, „die alle notwendigen Lehren aus der Geschichte der ArbeiterInnenbewegung gezogen haben und in Fragen der Programmatik, Strategie und Taktik den Anforderungen des Klassenkampfes gerecht“ werden – ein lebendiges Gedächtnis der ArbeiterInnenbewegung. Zweitens die Mitarbeit beim Aufbau neuer, breiter ArbeiterInnenparteien.

Auf allen Kontinenten brechen immer wieder große Protestbewegungen aus. Ihre AktivistInnen versuchen, sich in neuen linken Formationen zu organisieren. So steigen die Chancen auf Erfolg: „Erstens weil sie einen wichtigen Beitrag zur politischen Verallgemeinerung von Kämpfen leisten kann und somit den Druck enorm erhöhen kann. Zweitens weil die bestehenden Regierungen weniger die Möglichkeit haben, Proteste auszusitzen. Dies können sie zur Zeit meist machen, da sie sowieso keine Folgen auf der parlamentarischen Ebene befürchten müssen (außer immer weiter sinkender Wahlbeteiligung)“.

Diese neuen Projekte sind (noch) keine wirklichen ArbeiterInnenparteien, doch sie können sich in diese Richtung entwickeln. Das ist kein Automatismus. Syriza beweist in Griechenland, dass neue Projekte genauso schnell, wie sie entstehen, für die Bewegung wieder verloren gehen können – das zeigt die Notwendigkeit einer unabhängigen, marxistischen Partei, die die besten AktivistInnen gewinnt. Ohne eine solche würden viele Erfahrungen verloren gehen. Ohne lebendige Strukturen und demokratische Kontrolle der Basis über die Führung, ohne klare Grundsätze (keine Zusammenarbeit mit Parteien, die Sozialabbau betreiben; Durchschnittslohn für FunktionärInnen) und ohne ein sozialistisches Programm ist die Gefahr, zu scheitern, besonders groß. SozialistInnen müssen diese Punkte in neue Projekte hineintragen, ohne sie zur Bedingung für die zu Mitarbeit machen: „Die Existenz einer ArbeiterInnenpartei würde […] den AktivistInnen ein Forum bieten, in dem sie ihre Erfahrungen diskutieren und auswerten können. Die Kombination aus Erfahrungen in Kämpfen, Erfahrungen mit der Begrenztheit keynesianischer Konzepte und Diskussionen wird mehr und mehr AktivistInnen von der Korrektheit marxistischer Ideen überzeugen.

So kann eine „starke, in allen Teilen der Arbeiterklasse verankerte marxistische Organisation“ aufgebaut werden, die in einer revolutionären Situation „nötig ist, um eine erfolgreiche sozialistische Veränderung der Gesellschaft durchzuführen“. (Zitate kursiv aus „Reform oder Überwindung des Kapitalismus?“ von Sascha Stanicic, 2005)

 

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