Kein neuer Stern am Himmel….

Kurz wurde als “politisches Wunderkind” Kanzler - nun ist der Lack ab. Angesichts von Corona- und Wirtschaftskrise reicht “Message Control” nicht mehr und die ganz normalen Unfähigkeiten, korrupten Verflechtungen und die einseitige Interessenpolitik werden deutlich. Und obwohl die Grünen sich bis zur Selbstaufgabe dem Staatswohl opfern, ist die Regierung seit längerem in der Krise. Schon wird über Neuwahlen spekuliert. Ob bzw. wann solche tatsächlich stattfinden, ist angesichts der Schwäche von Kurz und des Mangels an attraktiven Koalitionspartnern fraglich. Aber das für uns viel spannendere Thema ist: Warum bildet sich keine echte Alternative heraus? Die FPÖ arbeitet (allerdings mit kontroversen Strategien) daran, die Schwurbler sowieso und SPÖ bzw. Neos schwanken zwischen staatstragender und hilfloser Opposition. Aber dass von dort nichts zu erwarten ist, war ohnehin klar.

Dramatisch laut tönt das Schweigen des ÖGB, der im Wesentlichen im nationalen Schulterschluss mit der Wirtschaftskammer aufgeht. Die Kolleg*innen in den Betrieben fühlen sich zu Recht wieder einmal verraten und verkauft. Und genau das muss der Ansatzpunkt für alle jene sein, die sich eine “linke Kraft” wünschen - denn die Proteste in den Betrieben, aber auch auf der Straße, sind die Quelle, aus der sich eine neue linke Organisation speisen muss. Die Linke muss aus ihrer - Corona-bedingt noch isolierter, weil  online - Blase herauskommen! Das wären auch Bewegungen, die linke Mandatar*innen (in Wien, Linz, der Steiermark etc) aktiv unterstützen sollten. Die Kolleg*innen der Notschlafstelle Gudrunstraße sind hier ein kleiner Ansatz, die Demos zum 8. März ebenfalls. Beides sollte der Linken zeigen: Wahlen und Mandate können eine Bühne bieten, aber nicht mehr. Der echte politische Kampf findet zunehmend abseits dieser Bühne statt.