Internationale Notizen

Irland: Massensteuern? Enough is Enough!

In Irland wurde zum 01.01.12 eine Hausbesitzersteuer eingeführt. Damit soll das Bankenrettungspaket reingeholt werden. Das trifft breite Schichten, auch die meisten einfachen Leute leben in kleinen aber eigenen Häusern. Die zunächst 100€ pro Jahr summieren sich mit zahlreichen weiteren Belastungen. Die Socialist Party (CWI in Irland) organisiert eine Boykott-Kampagne gegen die Steuer. Mit öffentlichen Versammlungen mobilisiert sie die Menschen dazu, sich nicht registrieren zu lassen. Mit Erfolg: Bis 31. März läuft die Registrierungsfrist, doch Ende Februar hatten sich nur 8 % gemeldet. Sie sind nicht bereit, für die Schulden der Banken zu zahlen und wütend auf die Regierung. Gemeinsam werden sie sich jetzt gegen die Sanktionen der Regierung für die Nicht-ZahlerInnen wehren.

Brasilien: Arbeiter gestorben, Aufdecker gekündigt

In Sao Paulo verunglückte ein Arbeiter des größten multinationalen Brauereikonzerns Anheuser-Busch. Ursache waren massive Sicherheitsmängel, die immer wieder zu ähnlichen Unfällen führen. Der dort arbeitende Joaquim Aristeu, Mitglied des CWI in Brasilien, verurteilte die Mängel im Arbeitsschutz öffentlich. Er ist Vize-Präsident der Arbeitsschutzkommission und im Vorstand einer Gewerkschaftsvereinigung. Kurz darauf wurde er fristlos gekündigt. Spätestens seit einem Streik vor einem Jahr hatten die Arbeitgeber versucht, den kämpferischen Gewerkschafter loszuwerden. Das CWI organisiert eine landesweite und internationale Solidaritätskampagne, besonders unter GewerkschafterInnen. Zahleiche Proteste vor Niederlassungen der Brauereikette und eine E-Mail Aktion finden statt.

Taiwan: Anti-Atom-Demo

"Wir müssen sämtliche Kernkraftwerke schließen! Wir fordern die öffentliche und demokratische Kontrolle von Taiwans Energiegesellschaft!“, sagte Hsiang-yu Hsieh vom CWI Taiwan, in seiner Rede auf der Anti-Atom-Demo in Taipeh mit über 5 000 TeilnehmerInnen. Der Marsch fand am Jahrestag der Katastrophe in Fukushima statt. Es gab ähnliche Demos in Japan, Europa und Australien.

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