Internationale Notizen

Jan Millonig

Britannien: „Wenn wir zusammen streiken, können wir zusammen siegen!“

Aktuell werden in England umgerechnet ca. 3,1 Milliarden € bei Pensionen im öffentlichen Sektor gekürzt. Das wäre, neben Gehaltseinfrierungen, Angriffen auf Arbeitsbedingungen, Privatisierung und Arbeitsplatzabbau, ein weiterer heftiger Schlag gegen den öffentlicher Dienst.

Dagegen haben die Gewerkschaft der öffentlichen Bediensteten und drei Gewerkschaften des Bildungsbereiches am 30. Juni massive Streiks im ganzen Land gegen die Pensionskürzungen, aber auch die Kürzungen insgesamt abgehalten. Die Streiks wurden breit unterstützt, auch von nicht-streikenden Gewerkschaften. 80-90% der Londoner Schulen waren geschlossen, im ganzen Land gab es Aktionen. Das war der größte gewerkschaftlich koordinierte Streik gegen das Kürzungs- und Privatisierungspaket der Con-Dem-Regierung. Der 30. Juni kann ein wesentliches Element im Aufbau einer Massenbewegung im Herbst sein, wo Streiks von mehreren Millionen ArbeiterInnen möglich sind.

Die „Socialist Party“ (CWI in England und Wales) hat den gewerkschaftlichen Widerstand gegen alle Kürzungen und Privatisierungen aktiv unterstützt und fordert weitere Kampfmaßnahmen unter Einbeziehung aller Gewerkschaften für den Sturz der Koalitionsregierung.

Kasachstan: Streik bedroht Regime - Regime bedroht Streikführer

Mitte Juni wurde das Auto von Esenbek Ukteshbayev, Mitglied von „Socialist Movement Kazakhstan“ (CWI in Kasachstan), lebensbedrohlich sabotiert. Hintergrund dieses Attentates ist der Streik der Öl- und GasarbeiterInnen im Westen des Landes, dem immer mehr ArbeiterInnen folgen. U.a. haben die Unternehmen Gehälter seit Monaten nicht ausgezahlt. Mittlerweile gab es einige Zugeständnisse - das aber nur aufgrund der „Solidarität und Entschlossenheit“ der ArbeiterInnen, wie es Andrei Prigor, einer der Streikführer und ebenfalls CWI-Mitglied, ausdrückt. Der sich schon ein Monat hinziehende Streik richtet sich nicht nur gegen die ausbeuterischen Unternehmen, sondern auch gegen das Regime von Präsident Nazarbayev. Dieses versucht die Streiks auszusitzen, doch die ArbeiterInnenklasse von Kasachstan ist entschlossen und verzweifelt und bringt damit das politische System zum Schwanken.

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