Für Jobs und sinnvolle Produktion – Vergesellschaftung der Waffenfirmen

Österreichische Waffen morden weltweit – und spielen damit Milliarden zu österreichischen KapitalistInnen. Zwei der bekanntesten heimischen Kriegsgewinnler sind die Waffenproduzenten Glock GmbH und die Steyr Mannlicher Waffenfabriksgesellschaft. Erstere beliefert nicht nur eine Vielzahl von offiziellen Polizei- und Armeeeinheiten (z.B. 2/3 der US-Polizeikräfte), sondern auch „Aggressoren“ wie die libysche Arme unter Gaddafi, das den „Islamischen Staat“ unterstützende Saudi-Arabien oder die zerrüttete irakische Armee. Waffen von Steyr werden aktuell unter anderem in Syrien von den „Rebellen“ ebenso wie von den Truppen des IS genutzt. Nicht nur, dass diese „wirtschaftlich notwendigen“ Exporte seitens des österreichischen Innenministeriums genehmigt werden, „unser“ „neutraler“ Staat scheffelt selbst Millionen durch den Verkauf von ausrangiertem Bundesheermaterial. Die Profite durch die sich ständig ausbreitenden Kriegsherde wachsen somit ins Unermessliche.

Zu Recht gab es bereits in der Vergangenheit immer wieder Proteste gegen Waffenfirmen (z.B. als Steyr Panzer an die chilenische Diktatur verkaufte). Dabei könnten die Fabriken auch sinnvoll genutzt werden, die Produktion könnte auf zivile Güter umgestellt und so auch die Jobs gesichert werden. Dazu dürfen die Firmen aber nicht in Privatbesitz sein und müssen unter der demokratischen Kontrolle der Beschäftigten und der ArbeiterInnenbewegung stehen. Eingebettet in eine demokratische Planung der Gesamtwirtschaft geht’s dann nicht mehr darum, für die Profitinteressen weniger über Leichen zu gehen, sondern für das Wohl Aller gesellschaftlich notwendige Güter von ordentlich bezahlten Beschäftigten in sicheren Jobs zu erzeugen.