Mi 08.03.2006
TeilnehmerInnen aus ganz Österreich sowie internationale Gäste nutzten das Wochenende 4/5. März zu intensiven politischen Debatten im Rahmen der SLP-Konferenz. Im Zentrum standen die Diskussion zu
- internationalen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen
- zum Aufbau einer neuen Partei für ArbeiterInnen und Jugendliche
- zum Charakter der FPÖ-Neu
- und zu den nächsten Aufbauschritte der SLP selbst.
Krieg der Klassen statt Kampf der Kulturen
Nach einer Einleitung von einem Vertreter des Komitees für eine ArbeiterInneninternationale aus London folgten eine Reihe von Berichten und Beiträgen über die politische Situation und die Kämpfe der ArbeiterInnenklasse international. Gerhard und Harald setzten sich mit den durchaus widersprüchlichen Prozessen in Venezuela und Bolivien auseinander, wo es sehr linke Präsidenten und den Wunsch nach Verstaatlichung aber auch ein Zurückschrecken der Führung vor einem direkten und konkreten Infragestellen des Kapitalismus gibt. Margarita widmete sich der Frage, ob China einen Ausweg für den krisengeschüttelten Kapitalismus bedeuten kann und berichtete auch über ArbeiterInnenproteste in diesem Land. Berichte über die neuen arbeiterInnenfeindlichen Gesetze in Australien durch Claudia und den drohenden Ausbruch eines neuen Bürgerkrieges in Sri Lanka durch Ali rundeten das Bild ab.
Für den Aufbau einer neuen Partei für ArbeiterInnen und Jugendliche
In der Diskussion über eine neue Partei für ArbeiterInnen und Jugendliche ging es neben der grundsätzlichen Notwendigkeit für eine solche Partei v.a. um internationale Erfahrungen mit neuen, linken Projekten und um die konkrete Situation in Österreich. Reinhard berichtete über die Entwicklungen in der deutschen WASG und Bart, ein Vertreter der belgischen Sektion des CWI, über die Diskussionen und Initiativen die in und aus der Gewerkschaftsbewegung in Belgien stattfinden. Philipp lieferte eine Einschätzung der RC in Italien, einer der ältesten "neuen" Formationen und Laura fasste die Entwicklungen in der englischen Gewerkschaftsbewegung zusammen. Die Debatte zeigte auch, dass es in Österreich zur Zeit keine konkreten Ansätze für eine neue Partei für ArbeiterInnen und Jugendliche gibt. Die Konferenz hat daher auch entschieden, eine Kandidatur bei den kommenden Nationalratswahlen anzustreben.
Der Charakter der FPÖ-Neu
Die Entwicklungen der FPÖ seit der Abspaltung des BZÖ und seit der letzten Nationalratswahl waren ein wichtiger Diskussionspunkt auf der Konferenz. Das ins Zentrum rücken von Rechts-Außen-Vertretern wie Mölzer oder Stadler stellen eine wichtige Verschiebung dar. Die SLP hat stets eine fundierte Analyse des Charakters der FPÖ gehabt und beobachtet daher die jüngsten Entwicklungen aber auch die damit verbundenen Gefahren für MigrantInnen und Linke genau.
Gemeinsam für eine starke SLP 2006
Im letzten Teil der Konferenz gab es Berichte über die Arbeit der SLP in der letzten Periode und die nächsten wichtigen Kampagnenschritte. Jan berichtete über die Rolle der SLP in der Salzburger Zivildienerkampagne und Gerhard über die Linzer Demonstration gegen die Postprivatisierung an deren Zustandekommen die SLP massgeblich beteiligt ist. Berichte von Samuel aus Linz und BS aus Salzburg haben weitere Beispiele für die Arbeit der SLP ausserhalb von Wien gegeben. Eine Reihe von Wortmeldungen wie z.B. von Herbert haben gezeigt, dass auch neue Mitglieder der SLP sich lebhaft und engagiert in die Debatte eingebracht haben. Und der Beitritt zur SLP von Jasmin war der krönende Höhepunkt dieser lebendigen und gelungenen Konferenz.