Ene, mene Muh und raus bist Du!

Nach der Vorsitzenden-Debatte ist vor der Vorsitzenden-Debatte. Ohne große Überraschung hat die SPÖ auch in der Steiermark die nächste herbe Niederlage eingefahren und ist auf 23% abgesackt. Das ist das 3. Bundesland neben Oberösterreich und Salzburg, in dem sie in den letzten 20 Jahren rund die Hälfte der Stimmen verloren hat. Dabei ist egal, ob sie in der Regierung oder in der Opposition ist oder ob eine ÖVP/FPÖ Regierung massiv Umverteilung und Politik für die Reichen und Privilegierten betrieben hat.

Denn die SPÖ hat mit ihrer „mit uns wird es langsamer schlechter“-Politik keine Alternative anzubieten. Die SPÖ hat spätestens in den 1980er Jahren in der Debatte über die Staatsschulden ihren Reformanspruch aufgegeben. Sie ist immer mehr zur „normalen“ bürgerlichen Partei geworden. Ihren einzigen Nutzen sieht sie selbst darin, den sozialen Frieden in Österreich letztlich auf dem Rücken der Beschäftigten mit Hilfe der Gewerkschaften zu wahren. Insofern unterscheidet sie sich auch von anderen Parteien.

Mit der Oppositionsrolle kommt sie deswegen so schlecht voran, weil sie zur „Versorgung“ ihrer verbliebenen Basis regieren muss. In Wien wählen viele Bedienstete der Gemeinde noch die SPÖ, um sich vor Veränderungen durch Blau/Schwarz/Pink/Grün usw. zu schützen. Diese Basis bröckelt aber auch durch die vielen Niederlagen ab. Trotz der vielen Reformdebatten ist in Wirklichkeit weit und breit keine in Sicht. Die neue Alternative müssen wir selber sein!

SPÖ: Und sie dreht sich doch nicht!

Für Jüngere mag die Debatte um „Erneuerung“ neu sein. Für alle anderen ist es dieselbe, seit Jahren aufgewärmte, lauwarme „Packerlsuppe“. Die eigene Regierungspolitik wird nicht infrage gestellt, es geht nur um unterschiedliche Marketing-Konzepte. Da passt es auch, dass mit Max Lercher eine der neuen (alten) Hoffnungen aus dem Marketing kommt.

In Großbritannien polarisiert Labor Vorsitzender Corbyn seit einigen Jahren. Er spricht von Vergesellschaftung, vom Brechen der Kapital- und Profitlogik und will die Lebensinteressen der Menschen wieder in den Vordergrund stellen. Während Corbyn um die Partei kämpft (zu wenig, aber doch), packeln „SPÖ Linke“ wie Julia Herr mit den Neos, stellen aber niemals die Machtfrage und werden damit zum ewigen Feigenblatt und Hindernis für Alternativen.

Statt fruchtloses Warten: Neue Partei nötig

Der Zustand der SPÖ gibt keinen Anlass zur Hoffnung auf eine Linksentwicklung wie etwa in England. Auch die Anzeichen auf eine Opposition aus den Gewerkschaften heraus sind schwach. Viele wählen „noch ein letztes Mal“ SPÖ oder auch Grün, um „Schlimmeres zu verhindern“. Und trotzdem ist es schlimmer geworden. Es ist dringend nötig, endlich mit der Logik „des kleineren Übels“ zu brechen und den Parteien des Establishments, zu dem auch die Grünen gehören, den Rücken zuzukehren. Die Ansatzpunkte für was Neues sind noch schwach. Der Wunsch nach einer Alternative aber ist groß. Und die Notwendigkeit angesichts von Klimawandel und der vor der Tür stehenden neuen Wirtschaftskrise riesig. Mehr denn je gilt das Zitat Erich Frieds: Wer will, dass die Welt bleibt wie sie ist, der will nicht, dass sie bleibt.