Die ruhigen Zeiten sind vorbei!

1911 gingen Frauen anlässlich des 1. Internationalen Frauentags auf die Straße. 2011 sind Frauen zentral an den Bewegungen in der arabischen Welt beteiligt. Heute wie damals geht es nicht nur um demokratische Rechte, sondern auch um höhere Löhne und bessere Lebensbedingungen. Heute wie damals lohnt es sich zu kämpfen!

Kapitalismus: Armut, Unterdrückung und Ausbeutung

Der Kapitalismus hat Frauen (und Männern) nichts als Armut, Unterdrückung und Ausbeutung zu bieten. In Österreich, dem achtreichsten Land der Welt:

• verdienen Frauen durchschnittlich 41% weniger als Männer (Quelle: AK)

• lebt eine halbe Million Frauen unter der Armutsgrenze, 33% aller Alleinerzieherinnen in akuter Armut (Quelle: Armutskonferenz)

• erledigen Frauen 80% der unbezahlten Arbeit und arbeiten 64 Stunden pro Woche (bezahlt und unbezahlt). Frauen investieren im Durchschnitt 18,3 Stunden pro Woche in Hausarbeit (Quelle: Mikrozensus 2002)

• haben nur 15,8% aller Unter-3-Jährigen in Österreich einen Krippenplatz (Quelle: AK Wien)

Und was macht die Regierung? Sie vergießt Krokodilstränen über die Einkommensschere zwischen Männern und Frauen – und beschließt eine Gesetzesnovelle, die Arbeitnehmerinnen 360,- Euro Strafe aufbrummt, wenn sie sich offiziell über ihr Gehalt beschweren! Aber die Regierung hat noch mehr Dreck am Stecken:

Sozialabbau trifft Frauen doppelt

Vor allem wenn bei Gesundheit und Sozialem eingespart wird, wird Arbeit auf sie abgewälzt die nun unbezahlt erledigt werden soll. Gleichzeitig wächst in Krisenzeiten die finanzielle Abhängigkeit vom Mann. Und das Sparpakets schlägt schon zu:

• Der Krankenanstaltenverbund will 2011 3-4% beim Personal einsparen. Turnusarztstellen sollen gestrichen werden. Qualifiziertes durch weniger qualifiziertes (und billigeres) Personal ersetzt werden. Im AKH sollen 180 Stellen gestrichen werden.

• Brustkrebsvorsorgeuntersuchungen sollen statt wie bisher in 250 Radiologie-Zentren nur noch in 20 Zentren möglich sein. Die Ultraschallkontrolle soll gestrichen werden. Die Ärztekammer rechnet in Folge mit 600 Brustkrebstoten mehr pro Jahr.

• Sozial Global, ein von den Wiener SPÖ-Frauen gegründeter Verein kürzt bei Frauenlöhnen: Der Verein will knapp 400 MitarbeiterInnen zu Lohnverzicht von bis zu 3.000.-/Jahr zwingen. Dabei liegt das durchschnittliche Nettomonatsgehalt ohnehin nur bei 1.300 Euro.

Weitere Angriffe drohen!

Und es drohen neue Angriffe: Das Sparpaket basiert auf positiven Konjunkturprognosen. Aber laut WIFO schwächelt der „Aufschwung“ seit Ende 2010 deutlich. Die Exporte wachsen kaum, die Inlandsnachfrage ist bestenfalls stabil. Die Frage ist nicht, ob ein neuer Einbruch kommt, sondern nur wann. Schon jetzt fordern Unternehmen noch härtere Angriffe:

• Wirtschaftskammerpräsident Leitl rügt den „Reform-Stillstand“. Die Vorschläge der Wirtschaft für Verwaltung und Bildung bedeuten längere Arbeitszeiten, sinkende Fixlöhne und erhöhten Druck. Sie treffen Frauen besonders. Nicht nur weil viele Frauen in diesem Bereich arbeiten, sondern auch, weil die Einkommensschere im öffentlichen Dienst kleiner ist als in der Privatwirtschaft.

• Seniorenbund und die neoliberale „Junge Industrie“ fordern ein Ende der Hacklerregelung sowie neue Angriffe auf die Pensionen: "Im Mittelpunkt unserer Anstrengungen steht zweifellos die Erhöhung der Lebensarbeitszeit.“ (Andreas Khol) Gleichzeitig steigen Lebensmittelpreise und die Kosten für Heizen und Benzin.

Wut steigt – uns reicht‘s!

In der arabischen Welt waren Preissteigerungen bei Lebensmitteln ein Auslöser für die Kämpfe seit Anfang 2011. Natürlich ist die Situation bei uns eine andere. Aber auch bei uns steigt die Wut: Korrupte PolitikerInnen und ihre FreundInnen streifen ungestraft Millionen ein (Stichwort Grasser & Co.). Keiner Berufsgruppe wird so wenig Vertrauen entgegengebracht wie PolitikerInnen (Quelle: Gallup)! Gleichzeitig kämpfen Arbeitnehmerinnen damit, sich und ihre Familie über Wasser zu halten. Um dann von Hochglanzgazetten gesagt zu kriegen, dass wir nicht schön genug sind. Ganz ehrlich: Uns reicht’s! Die Herrschenden auf der ganzen Welt haben zu Recht Angst, dass der Sturz von Mubarak die berühmte Büchse der Pandora geöffnet hat. Es waren Streiks und Generalstreiks, die den Diktatoren den entscheidenden Schlag versetzt haben. Auch bei uns wird es nicht ohne Streiks gehen. Konfliktstoff bieten u.a. die Lohnrunden: Bei der Wiener Rettung gibt es eine Streikdrohung, im Bankensektor sind Betriebsversammlungen angekündigt.

Frauen sind ein wichtiger Teil der ArbeiterInnenklasse – darum ist es auch Aufgabe des ÖGB nicht nur zu reden und zu appellieren, sondern seinen Kurs zu ändern und endlich die elementaren Rechte von Arbeitnehmerinnen entschlossen und kämpferisch zu verteidigen.

Keine Frauenbefreiung ohne Sozialismus – Kein Sozialismus ohne Frauenbefreiung!

Der Internationale Frauentag geht auf einen Streik von US-Textilarbeiterinnen 1909 zurück. Auf Initiative der Sozialistinnen Clara Zetkin und Käte Duncker wurde auf der 2. Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz am 27.8.1910 die Einführung eines internationalen Frauentages beschlossen. Für Clara Zetkin waren Frauenunterdrückung und Klassengesellschaft untrennbar verbunden. Es kann keine Frauenbefreiung ohne Sozialismus geben – und keinen Sozialismus ohne Frauenbefreiung.