Deutscher Zwerg mit langem Schatten

Wolfram Klein

Es ist umstritten, von wem das Zitat „Wenn die Sonne tief steht, werfen selbst Zwerge lange Schatten“ stammt. Aber es passt auf die deutsche Wirtschaft.

In den letzten Jahren gab es paradiesische Bedingungen für Wirtschaftswachstum: die Zinsen sind auf einem historischen Tiefstand, was zu Investitionen (und zu größeren Anschaffungen von Privathaushalten) animiert; der Wechselkurs des Euro bleibt niedrig (was Exporte erleichtert). Die staatlichen Ausgaben zur Integration von Flüchtlingen wirken als Konjunkturprogramm; auch die verfügbaren Einkommen stiegen im Schnitt (wovon jedoch z.B. prekär Beschäftigte oder Menschen mit steigenden Mieten wenig merken). Tatsächlich haben sich alle diese Faktoren positiv auf die Konjunkturentwicklung ausgewirkt: private Konsumausgaben wuchsen 2016 preisbereinigt um 2%, Konsumausgaben des Staats um 4,2%. Bauinvestitionen um 3,1% und Exporte um 2,5%. Angesichts dessen ist eine Wachstumsrate von 1,9% eher mickrig (zum Vergleich: nach der Wirtschaftskrise 2009 war das BIP 2010 um 4,1% und 2011 um 3,7% gewachsen).

Wenn das Wachstum der deutschen Wirtschaft trotzdem im In- und Ausland bejubelt wird, ist das (neben Schönfärberei in einem Wahljahr) vor allem damit zu erklären, dass Deutschland andere Länder erfolgreich niederkonkurriert hat und jetzt im Vergleich zu ihnen besser dasteht. Exportüberschüsse (2016 252,9 Milliarden Euro) bedeuten Export von Arbeitslosigkeit und sind nicht unbegrenzt möglich. Wie schwach die Wirtschaft tatsächlich ist, zeigt die extrem niedrige Zunahme der privaten Ausrüstungsinvestitionen (um 0,9%).

Letzten September machte die Schieflage der Deutschen Bank Schlagzeilen, die durch Strafzahlungsforderungen der USA ausgelöst wurde. Das mag vom Tisch sein, auch Dank 130.000 $ Wahlspenden an die Republikaner. Aber die strukturellen Probleme des Bankensektors, u.a. durch die extrem niedrigen Zinsen der EZB, bleiben. Nach einer Studie des IWF vom Oktober ist ein Drittel des europäischen Bankensektors „schwach“.

Wenn die Sonne des Kapitalismus tief steht, sollten wir nicht die langen Schatten von Zwergen abfeiern, sondern für den Sozialismus kämpfen.

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