1. Mai als Aufbruch in einen kämpferischen Frühling

SLP war am 1. Mai österreichweit aktiv. In mehreren Städten waren wir bei den verschiedenen Aufmärschen, Demonstrationen und Protesten mit dabei. Und schon am Tag davor beteiligten wir uns am Wiener Fackelzug, in Linz am Tag der Arbeitslosen und organisierten Kundgebungen in Graz.

In Wien war der SPÖ-Aufmarsch so stark wie schon lange nicht mehr von Protest gegen die SPÖ-Politik geprägt. Dabei gab es nicht nur Widerstand gegen die rassistische Flüchtlingspolitik, sondern auch gegen das Kaputtsparen des Gesundheitssystems. SLP-AktivistInnen beteiligten sich am Flashmob von Care Revolution, einer Basisinitiative, die für bessere Arbeitsbedingungen an Spitälern kämpft. Auch in anderen Städten, wie Graz und Salzburg, zeigte sich die schwindende Unterstützung für die SPÖ. In Salzburg gibt es gar keinen SPÖ-Aufmarsch mehr. Trotzdem gibt es noch immer Demonstrationen mit mehreren hunderten Beteiligten an denen sich die SLP mit einem lautstarken Block beteiligte. Die schwindende Beteiligung an SPÖ-Demonstrationen zeigt uns einmal mehr, dass wir jetzt dringend eine echte Alternative brauchen, die entschlossen für gute Jobs, leistbares Wohnen und mehr Geld für Gesundheit, Bildung und Soziales kämpft.

Deshalb verteilten SLP-AktivistInnen auch in allen Städten mehrere Tausend Flyer von „Aufbruch“. „Aufbruch“ ist eine Initiative, die sich zum Ziel gesetzt hat, verschiedene linke Organisationen, Parteien, GewerkschafterInnen und Einzelpersonen zusammenzubringen, um so eine Alternative für ArbeiterInnen und Jugendliche zu schaffen. Am 3. und 4. Juni soll es eine Konferenz geben, die das Ziel hat eine Kampagne zum Thema Umverteilung zu organisieren um so linke Antworten auf soziale Probleme zu geben und künftig auch eine politische Alternative aufzubauen.

Der Kommentar von Aufbruch zum 1. Mai: „Wir erarbeiten den Reichtum. Sie streifen ihn ein. Brechen wir gemeinsam das System auf, das daran schuld ist!“. Da können wir als SLP nur zustimmen.

So eine Alternative ist vor allem angesichts des Aufstiegs der FPÖ immer wichtiger. Deshalb war natürlich auch Protest gegen die rassistische und arbeiterInnenfeindlichen Blauen Teil der SLP-Aktivitäten am 1. Mai. In Linz organisierten wir den ersten Protest seit den Präsidentschaftswahlen gegen Hofer, aber auch gegen Strache und Haimbuchner, die am Urfahrandermarkt ihre Hetze verbreitet haben. Wir haben den Protest genutzt, um vor allem zu zeigen, dass die FPÖ eine noch unsozialere Partei ist als SPÖVP und Grüne. Besonders gut sieht man, dass eben in OÖ, wo die FPÖ nicht nur die Einsparungen von Schwarz-Grün im Gesundheits- und Sozialbereich fortsetzt, sondern auch durch die Kürzung der Mindestsicherung sozial Schwächere angreift. Aber auch in Linz betonten wir die Notwendigkeit einer linken Alternative: Flo Klabacher SLP-Aktivist machte bei seiner Rede am alternativen 1. Mai klar dass „Es notwendig ist, dass wir eine soziale Kampagne führen. Wir müssen eine linke Alternative zur gesamten etablierten Politik aufbauen!“

Der erste Mai zeigt einmal mehr, dass sich die Situation in Österreich weiter zuspitzt. Immer mehr Menschen wollen aktiv werden und etwas gegen Rassismus, Sexismus und Kapitalismus tun. Das zeigt sich auch daran, dass wir am 1. Mai insgesamt 550 Zeitungen verkauft haben und uns mehrere Menschen kontaktiert haben um mit uns aktiv zu werden.

Bauen wir gemeinsam eine kämpferische Linke auf und sorgen wir dafür, dass der erste Mai in Zukunft wieder wird was er einmal war: ein Kampftag der ArbeiterInnenbewegung für eine bessere, eine sozialistische Welt.