Jene, die mit der Wiener Koalitionsvereinbarung eine links-linke Chaosregierung krypto-kommunistischen Zuschnitts heraufdämmern sahen, können aufatmen: Das vom rechtskonservativen Block an die Wand gemalte „Horrorexperiment” erweist sich aus Sicht von ArbeitnehmerInnen schon jetzt als unzureichend, wenn nicht gar enttäuschend. Es geht kein Gespenst um in der goldenen Wienerstadt.
Vorwärts 194 - Dezember 2010/Jänner 2011
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Artikel in dieser Ausgabe:
29.11.2010
So lautet eine Textzeile in der „Proletenpassion” der Österreichischen Politband „Schmetterlinge”, mit der ich aufgewachsen bin. Viel spannender als in der Schule wurden die Kämpfe der Unterdrückten – der Bauern, der ArbeiterInnen, der Armen – musikalisch aufgearbeitet. An allen historischen Beispielen wird deutlich: Nie hat es am Kampfwillen gefehlt, oft aber an einer politischen Kraft, einer Organisation, die die Kämpfe zusammenführt, die versucht Fehler der Vergangenheit zu vermeiden und ein Programm und eine Strategie hat, um Verbesserungen und Veränderungen zu erreichen.
25.11.2010
71% der Bevölkerung sind der Meinung, dass das Kürzungspaket der Regierung ungerecht ist (Quelle: OGM/Kurier). Massensteuern, Kürzungen bei der Familienbeihilfe, Erschwerungen beim Bezug von Pflegegeld, Einsparungen bei Pensionen, Kürzungen bei den Krankenkassen – das alles trifft ArbeitnehmerInnen und ihre Familien. Die Unternehmen werden durch neue Steuern lediglich im Ausmaß von 80 Millionen Euro getroffen. Doch hier liegt das Geld: Die obersten zehn Prozent der Bevölkerung verfügen über mehr als zwei Drittel des gesamten Vermögens.