“There is no alternative”, es gibt keine Alternative. So das Leitbild der ehemaligen britischen Premierministerin und Galionsfigur der neoliberalen Bewegung Margaret Thatcher. Auch heute wird das von PolitikerInnen und Medien regelmäßig gepredigt: Je augenscheinlicher die kapitalistische Krise, desto öfter.
Vorwärts 194 - Dezember 2010/Jänner 2011
Artikel in dieser Ausgabe:
Bereits vor der Wirtschaftskrise hat der Kapitalismus tagtäglich bewiesen, dass er nicht funktioniert. Er war und ist unfähig allen Menschen ein Leben in Würde und ohne Not zu garantieren. Die Krise hat vielen Menschen aufs Neue bewiesen, dass der Kapitalismus - zumindest so, wie er besteht - nicht funktioniert. Aber was ist die Alternative?
Keine Pause nach der Wienwahl: Die brutale Abschiebepolitik der Regierung führte zu heftigen Reaktionen. Am 19.10. kam es in Wien zu einem Schulstreik gegen die Abschiebung einer Schülerin des Borg 3. Die SLP beteiligte sich mit einem lautstarken Block und wir organisierten Streiks an vielen Wiener Schulen. Ein Highlight dabei: schulbezogene Transparente wie z.B. „Haizinger heizt RassistInnen ein“ (vom BG Haizingergasse). Die SLP hat den Aufbau von „Hände weg“ Gruppen in Schulen angeregt, um Schulen zur Polizei-Freien-Zone zu machen. Am 15.11.
Letztes Jahr haben ArbeitnehmerInnen hart für die Krise bezahlt. Der Handel aber machte auch während der Krise Gewinne - also her mit fetten Lohnerhöhungen! Nachdem am 17.11. die 5. Verhandlungsrunde über die Kollektivverträge für fast 500.000 Handelsangestellte ergebnislos abgebrochen wurde, ist es an der Zeit, die Kampfmethoden zu verschärfen. Eine erste Demonstration von über 300 BetriebsrätInnen am 17.11. hat offensichtlich zu wenig Druck auf die Unternehmen erzeugt.
Hip Hop entwickelte sich in den 1970er Jahren als Ausdrucksmittel der unterdrückten schwarzen Minderheit in den USA. Als musikalischer Audruck dieser Kultur gilt der Rap. Als „Väter“ des Sprechgesangs wird oft die Band Last Poets angeführt. Sie waren stark von den Reden von Malcolm X beeinflusst. Allgemein spiegelte der beginnende Hip Hop die dramatischen sozialen Bedingungen in den Ghettos der US-Großstädte wieder. Stilprägende Hip Hop-KünstlerInnen wie Grandmaster Flash erzählten vom harten Leben im Ghetto und vom traurigen Alltag dort.
Ich sitze in der U-Bahn, schaue in zwei verlorene Augen, inmitten eines eingefallenen kantigen Gesichts. Die Beine des Mädchens ähneln denen eines Storchs, die Oberschenkel so dick wie die Unterarme einer Normalgewichtigen. Ihre Hände zittern, ihre Stimme ist kraftlos, ihre Haut fahl.
Dieser Witz stammte aus dem „Ostblock“ der 1970er Jahre. Und tatsächlich wurden Lebensmittel auch 60 Jahre nach der Oktoberrevolution in Osteuropa rationiert. Eine Schicht an FunktionärInnen, BürokratInnen und PolitikerInnen lebte trotzdem in Saus und Braus. Dieses System etablierte sich in der Sowjetunion (SU) Ende der 1920er Jahre und dehnte sich 1945 über Osteuropa aus und wird als „Stalinismus“ bezeichnet. Dass das aber nichts mit dem Sozialismus von Marx & Engels oder den Bolschewiki zu tun hatte, liegt auf der Hand. Was war also passiert?
Die Angriffe der Regierung haben es auf Menschen mit Behinderung besonders abgesehen: Kürzungen beim Pflegegeld, weniger Geld für Organisationen die Behinderte unterstützen, ein Stopp im Ausbau der Barrierefreiheit und die Aufhebung des Kündigungsschutzes für Menschen mit Behinderung.
Mindestens 100.000 Menschen in Österreich haben keinen Zugang zu medizinischer Versorgung. Durch Prekariat, Scheinselbständigkeit, Studium, Armut und Erwerbslosigkeit fallen immer mehr aus derVersicherung und haben nicht einmal im Notfall einen Arzt. Teilweise werden sie von karitativen Einrichtungen notdürftig behandelt. Wie viele mangels Behandlung schwere Folgeschäden oder den Tod erleiden interessiert niemanden, weil der Anschein einer flächendeckenden, modernen Gesundheitsversorgung für die gesamte Bevölkerung gewahrt werden muss.
Seit nunmehr drei Jahren gibt es das Projekt Lacus Felix. Ein vier Sterne-Thermentempel für Menschen, die es sich leisten können. Es soll auf dem ehemals öffentlichen Badeplatz, dem Seebahnhof, gebaut werden. Der Seebahnhof ist ein beliebter Badeplatz der GmundnerInnen. Vor allem für Jugendliche ist er ein idealer Treffpunkt um gemütliche Sommernachmittage miteinander zu verbringen. Außerdem finden auf dem Areal coole Feste für Jung und Alt statt. All das kann man sich natürlich abschminken, wenn daneben ein 60 Meter hohes Thermenhotel steht.