Island, als Kleinstaat im hohen Norden bisher den Medien kaum einer Erwähnung wert, befindet sich seit einigen Monaten in aller Munde. Grund dafür sind die horrenden Auswirkungen der Finanzkrise auf den Inselstaat. Was Europa und die USA noch mit aller Gewalt abzuwenden versuchen, ist dort bereits Realität geworden: drohender Staatsbankrott, Währungsverfall und steigender Armut.
Vorwärts 178 - Jänner/Februar 2009
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Artikel in dieser Ausgabe:
15.02.2009
15.02.2009
Bei den Gemeinderatswahlen Ende November 08 in Melbourne/Australien gelang es Stephen Jolly von der Socialist Party (australische Sektion des CWI) sein Amt als Stadtrat zu verteidigen. Er gewann mit einem Rekordergebnis von 29,9% in Langride, Stadtteil von Yarra, und lag somit vor den Grünen und der Labour Party.
09.02.2009
Schon mehr als 800 Tote (Stand 10.1.09), 3000 Verwundete – nur einige Tage nach dem Anfang des Angriffes auf Gaza. Laut der israelischen Führung und deren UnterstützerInnen in der US-Regierung, sei es nur “berechtigte Selbstverteidigung” gegen Raketenanschläge der Hamas auf die Zivilbevölkerung Israels. Doch kann von Selbstverteidigung gesprochen werden? In den ganzen acht Jahren seit 2001 sind 18 israelische Zivilisten durch Hamas-Raketen gestorben.
09.02.2009
Die SLP beteiligte sich Anfang Dezember an den Protesten der MitarbeiterInnen von Post und Telekom. Die Postgewerkschaft kündigte Kampfmaßnahmen an – es blieb aber bei einigen kleineren Aktionen. Während der Proteste vertraten SLP-AktivistInnen die Position, sich gegen die Angriffe mit Kampfmaßnahmen zur Wehr zu setzen sowie eine (Re)Verstaatlichung der Post zu fordern. Die Stimmung war kämpferisch – die Ergebnisse bekanntlich nicht (siehe S.3).
09.02.2009
Darwin, ein studierter Theologe, veröffentlichte das Buch am 24. November 1859. Den Inhalt trug er schon seit Jahren mit sich herum. Er konnte sich jedoch zu keiner Veröffentlichung hinreißen. Er hatte Angst vor den nicht absehbaren Folgen und der absehbaren vernichtenden Kritik. Darwins Darstellungen waren von den Ergebnissen und Umwälzungen der Industrialisierung geprägt. Er fand den Vergleich der Natur mit einem Industriebetrieb aber auch der Funktionsweise des Kapitalismus an sich. Je weiter fortgeschritten die Arbeitsteilung ist, desto effizienter kann produziert werden.
09.02.2009
Die neue Regierung unterscheidet sich auch im Programm wenig von der alten. Sehr wenige der Vorhaben sind konkret formuliert. Lediglich die schwerste Wirtschaftskrise der Zweiten Republik veranlasst die Regierung zu raschem handeln. Das österreichische Bankenpaket ist mit 100 Milliarden Euro im Verhältnis zur Bevölkerung schon sehr groß ausgefallen (ca. doppelt so groß wie in Deutschland), nun folgen weitere Maßnahmen um die Wirtschaft zu “stabilisieren”; nämlich in Form der so genannten Konjunkturpakete.
09.02.2009
Hundstorfer sagt Nein zur Wertschöpfungsabgabe, Nein zur Vermögenssteuer, will die Mindestsicherung frühestens 2010 einzuführen und lehnt die Pensionsanpassung nach dem Pensionistenpreisindex ab. Was bringt also die neue Sozialpartnerschaft auf Regierungsebene?
09.02.2009
Das wesentliche Ergebnis der letzten Nationalratswahlen sind die knapp 30 % für das “Dritte Lager”, bestehend aus FPÖ und BZÖ. Dieses politische Milieu erstreckt sich vom etablierten Rechtsextremismus inklusive verwunderlicher KarrieristInnen über hartgesottene Deutschnationale bis zu handfesten Nazis. Nur wenige Jahre nachdem sich die FPÖ aufgrund der Regierungsbeteiligung und dem folgenden rapiden Verfall an Wahlunterstützung gespalten hatte, befindet sie sich wieder auf einem Höhenflug.
09.02.2009
Wer schon einmal einen Krimi gelesen hat, der kennt die Frage: “Cui bono?” (Wem nützt es?). Sie erweist sich meist als hilfreich, um den Täter/die Täterin zu finden. Während diese Herangehensweise, nämlich Motive zu hinterfragen, in der Kriminalistik breit akzeptiert ist, wird sie in der Politik weitgehend ausgeblendet. Stattdessen wird so getan, als ob es ein “gemeinsames Interesse” und eine “objektive Wahrheit” gäbe. Tatsächlich gibt es aber sehr unterschiedliche Interessen die zu ganz unterschiedlichen Wirtschafts- und Politikkonzepten führen.
09.02.2009
Der (nur punktuell durchgeführte) Warnstreik der Postbediensteten am 10.12. 2008 gegen die Schließungspläne des Postvorstandes (1000 Postämter, 9000 Beschäftigte) wurde von der GPF-Bürokratie nach kurzem Säbelrasseln eilends abgeblasen. Weder die Angriffe auf die Beschäftigten, noch die Liberalisierung der Gelben Post sind damit vom Tisch.
Nach der Inszenierung dieser symbolischen Warnstreiks (die zum Teil nur 1-2 Stunden Schließung bedeuteten) wurde Tags darauf die 4-Punkte-Einigung zwischen Post-Vorstand Wais und der GPF-Chef Fritz als Erfolg für alle Beschäftigten präsentiert.