Australien: Socialist Party erkämpft Rekordergebnis

Resa Klabacher

Bei den Gemeinderatswahlen Ende November 08 in Melbourne/Australien gelang es Stephen Jolly von der Socialist Party (australische Sektion des CWI) sein Amt als Stadtrat zu verteidigen. Er gewann mit einem Rekordergebnis von 29,9% in Langride, Stadtteil von Yarra, und lag somit vor den Grünen und der Labour Party.
Langride hat etwa 20.000 Einwohner. In der langjährigen Hochburg der Sozialdemokratie gab es in den 60er Jahren eine hohe Zuwanderung. In den 90er Jahren war der Stadtteil wegen der Innenstadtnähe sehr beliebt bei StudentInnen und KünstlerInnen. Dadurch hat sich ein gemischtes Szeneviertel mit vielen Bars, Platten- und Modengeschäften gebildet. Die Socialist Party vertritt in dieser Zeit der Verteuerung konsequent die Interessen der ArbeiterInnenschaft. Die Steigerung der Gebühren, Mieten und Preise betrifft vor allem die AlleinerzieherInnen, ArbeiterInnen, Jugendliche und PensionistInnen. Mit Kampagnen, AnrainerInnenmobilisierungen, Kundgebungen und Petitionen wurde Druck auf den Stadtrat ausgeübt und somit die schlimmsten Entwicklungen abgewehrt bzw. abgefedert. 2004 wurde dann das langjährige Mitglied des CWI Stephen Jolly in den Stadtrat gewählt. Er nutzte den Stadtrat als Bühne für die konsequente Vertretung sozialer Anliegen, von Gewerkschaftsfragen und lokalen Kampagne.
Im Mittelpunkt dieser Wahlen stand der Kampf gegen Mietsteigerungen, für mehr Kindergärten und Spielplätze und für mehr SozialarbeiterInnen. Es wurden ca. 8.000 Haushalte besucht und jeder Haushalt in ganz Yarra hat zumindest ein Flugblatt erhalten. Insgesamt halfen über 120 Nicht SP-Mitglieder im Wahlkampf mit. Auch in den zwei anderen Stadtteilen in denen kandidiert wurde, Melba und Nichols, wurden trotz der Konzentration auf Langride 2,1% und 5,5% errungen.
Mit dem Rückenwind dieses Wahlerfolges versucht die Socialist Party nun auch neue Mitglieder zu gewinnen. Der erste offizielle Akt von Stephen Jolly war die Gemeinderatssitzung am 15. Dezember. Bei dieser wurde beschlossen, dass die Bezüge der StadträtInnen um 25% erhöht wird – natürlich gegen die Stimme von Stephen. Gleichzeitig wird behauptet, dass eine regelmäßige Entsorgung des Sondermülls zu kostspielig sei. Die Arbeit geht also weiter …

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