Vorwärts 121 - Juli/August 2002

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Artikel in dieser Ausgabe:

01.07.2002

Seit mittlerweile mehr als einem Jahr zeigt sich tagtäglich vor der Mairo-Klinik im 2. Bezirk das gleiche Bild: AktivistInnen von “Human Life International” - eine Organisation radikaler Abtreibungsgegner - versuchen, den Betrieb dieser Klinik zu stören. In aggressiver Weise werden Patientinnen beim Betreten der Klinik belästigt und sind somit einem Spießrutenlauf ausgesetzt: Die “Pro-Life”-AktivistInnen stellen sich ihnen in den Weg und versuchen den Frauen Flugblätter aufzudrängen.

01.07.2002

Mehr als 27 Jahre nach Einführung der Fristenlösung in Österreich ist es notwendig, dieses Frauenrecht gegen die Angriffe radikaler Abtreibungsgegner erneut zu verteidigen.

01.07.2002

US-Vizepräsident Cheney spricht vom “Krieg ohne Ende”. Tatsächlich: Die Massen der sogenannten “Dritten Welt” sind laufend Kriegen, Wirtschafts-Sanktionen und Hungersnöten ausgesetzt. Es geht nicht nur darum, weitere Kriege zu verhindern, sondern das System zu stoppen, das für diesen permanenten Kriegszustand auf unserem Planeten verantwortlich ist.

01.07.2002

Einige Zeit lang hat man/frau sie überall auf der Straße gesehen- die schönen rosa oder blauen Citybikes bestückt mit einer riesigen T-Mobile Werbung. Zunächst sind sie immer seltener geworden, jetzt wurde ein Neustart verkündet. Ist dieses Projekt von Anfang an zum Scheitern verurteilt gewesen?

01.07.2002

Der Konkurs des Librokonzerns kann 2.400 Beschäftigten ihren Job kosten. Gesunken ist mit Libro, aber auch endgültig ein Flaggschiff kapitalistischer Ideologen: Der ehemalige Konzernchef Rettberg war schließlich als “Robespierre des Wirtschaftsliberalismus” (Die Welt), lange Zeit der Liebling der Medien und Banken. Das galt zumindest bis zu einem Schuldenstand von ATS 4,1 Milliarden im vorigen Jahr, die der Librokonzern unter Rettbergs Führung angehäuft hatten.

01.07.2002

„Österreich neu regieren“ – so lautete die Devise von FPÖVP nach ihrem Koalitionsantritt im Februar 2000. Das „Nulldefizit“ – eine andere Bezeichnung für „Sparpaket“ – avancierte  zum  Credo von Blauschwarz, die damit nicht einmal mehr versuchte, neoliberale Politik zu verstecken. Radikale Sparwut regiert: 2½ Jahre Sozialabbau, Privatisierung und ideologische Hetze lassen soziale Bruchlinien stärker denn je hervortreten – es ist höchste Zeit, Widerstand auf allen Ebenen gegen das Establishment und deren neoliberale Politik zu formieren.

01.07.2002

Kommt nach dem heißen Sommer ein heißer Herbst? Wird Österreich auch in Sachen Streiks europareif? Im bisher streikarmen Österreich zeichnet sich eine Trendwende ab. Nicht zuletzt weil der soziale Druck auf  die österreichischen  ArbeiternehmerInnen durch Krise und Arbeitslosigkeit weiter steigt.

01.07.2002

Die Temelin-Volksabstimmung, die Affäre Gaugg, der Dauerbrenner Steuerreform  und jetzt die Debatte um die Ladenöffnungszeiten. Sind es bloß Ablenkungsmanöver bzw. Abnutzungserscheinungen  oder handelt es sich tatsächlich um handfeste Regierungskrisen?

Differenzen zwischen politischen Parteien sind  nichts Besonderes. Ganz im Gegenteil, sie müssen sich von einander abgrenzen, damit überhaupt noch ein Unterschied erkennbar ist. Das gilt sowohl für die Koalition als auch die Opposition. Woher kommen also dauernd die Aufregung über Unstimmigkeiten bei Schwarzblau?

01.07.2002

Haider-Schatten über Europa, hieß ein Buch der Journalisten Hans Henning-Scharsach und Kurt Kuch anlässlich des Antretens der Wenderegierung in Österreich. Heute regieren Parteien mit rechtsextremen Wurzeln und Traditionen in vielen europäischen Staaten mit, während sogenannte Linksregierungen vernichtende Niederlagen erhalten.

01.07.2002

Im September wird der Name der österreichischen Landeshauptstadt Salzburg wohl immer öfter in den Medien auftauchen. Dabei wird es aber nicht um die Verteidigung der Mozartkugeln oder kulturell ähnlich wichtiger Errungenschaften gehen. Sondern um das Weltwirtschaftsforum (WEF) und vor allem unseren Protest gegen dieses Treffen. Warum lehnen wir als SozialistInnen das WEF ab?

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