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Die letzten Parlamentswahlen in Irland im Februar 2016 bedeuteten ein politisches Erdbeben für das irische Establishment. Die 3 ehemals absolut dominierenden Parteien kommen zusammen nur noch auf 56,4% - verglichen mit 73% 2011 und 93% 1982. Im ganzen Land kommen KandidatInnen der Linken ins Parlament. Das sozialistische Bündnis AAA – PBP (Anti Austerity Alliance – People before Profit) kommt mit 6 ParlamentarierInnen nur auf einen Sitz weniger als Labour (die irische Sozialdemokratie). Der Hintergrund für dieses politische Erdbeben ist die jahrelange Kürzungspolitik, die Tausende irische ArbeiterInnen und Jugendliche in die Armut gestürzt hat, während Banken gerettet wurden und die Reichen immer reicher geworden sind. Aber in den letzten Jahren gab es auch leidenschaftlichen Widerstand der irischen Bevölkerung gegen diese Politik. Besonders beeindruckend ist die Bewegung gegen die Einführung der „Water Tax“ (Steuer auf Wasser), bei der Tausende spontan aktiv wurden. Es gab mehrere Demonstrationen mit bis zu 100.000 Menschen. Bis heute weigert sich die Hälfte der Bevölkerung, die Steuer zu bezahlen. Und auch gegen die Macht der katholischen Kirche gibt es Widerstand. In einem Referendum zur gleichgeschlechtlichen Ehe stimmten 61% für die „Ehe für Alle“, in ArbeiterInnenbezirken sogar teilweise über 80%.
Die Socialist Party (die irische Schwesterorganisation der SLP) hat mit der Anti Austerity Alliance eine Organisation gegründet, die dabei helfen soll, diesen Widerstand in Nachbarschaften und Betrieben zu verankern und ihm auch im Parlament eine Stimme zu geben. Bei den letzten Wahlen erreichte sie insgesamt 3 Sitze im irischen Parlament. Während die PolitikerInnen der meisten anderen Parteien das kapitalistische System verteidigen vertreten die Abgeordneten der AAA ganz klar sozialistische Positionen und führen den Widerstand außerhalb des Parlaments an, wie der AAA-Parlamentarier Paul Murphy, dem der Staat für die Teilnahme an einer Straßenblockade gegen die Wassersteuer nun sogar mit Gefängnis droht.
Christoph Glanninger, der mehrere Wochen im Wahlkampf der Anti Austerity Alliance aktiv war, wird uns über die politische Situation berichten. Gemeinsam wollen wir diskutieren, was wir in Österreich aus diesen Erfahrungen für den Aufbau der Linken lernen können.
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Dienstag 5.4. 19:00
Alte Welt (im Kellerstüberl) Hauptplatz 4, 4020 Linz