Massenproteste erschüttern Südosteuropa

Auf den Zusammenbruch des Stalinismus folgte in großen Teilen Osteuropas eine Periode mit eher wenigen Klassenkämpfen. Die Restauration des Kapitalismus brachte eine massive Umverteilung von unten nach oben. Doch nach den negativen Erfahrungen mit dem Stalinismus akzeptierten viele Arbeiter*innen die Propaganda, dass es keine Alternative gäbe.

In den letzten Jahren sehen wir aber immer mehr Proteste und Klassenkämpfe, vor allem am Balkan. Millionen von Arbeiter*innen haben erkannt, dass der Kapitalismus ihnen keine Verbesserungen gebracht hat. Soziale Netze werden zerschlagen und öffentliches Eigentum an die Reichen verscherbelt, während Löhne und Lebensstandards immer weiter sinken. Auch seine demokratischen Versprechen hat der Kapitalismus gebrochen. Seine Rückkehr war begleitet von massiver Korruption mafiöser Cliquen. Folgerichtig kämpften die jüngsten Massenbewegungen etwa gegen die allgegenwärtige Korruption in der Slowakei und für Pressefreiheit und demokratische Rechte in Serbien.

Doch da die Korruption und das autoritäre Vorgehen der Herrschenden untrennbar mit ihrer Rolle im Kapitalismus verbunden sind, werden Bewegungen, die sich nur auf die Forderung nach demokratischen Rechten beschränken, keine wirklichen Verbesserungen erkämpfen können. Auch die EU, welche von vielen Politiker*innen als Heilsbringerin gepriesen wird, bietet keinen Ausweg. Im Gegenteil: Sie vertritt die Interessen des westlichen Großkapitals, dessen aggressive Expansion hauptverantwortlich für die soziale Misere in Osteuropa und am Balkan ist. Sie erzwingt Privatisierungen und die Unterwerfung unter ihr Kürzungsdiktat als Preis für die Mitgliedschaft.

Es wird immer offensichtlicher, dass der einzige Ausweg im Klassenkampf liegt. Im letzten Jahr sahen wir kämpferische Streiks bei der Post in Belgrad und im öffentlichen Sektor in Kosovo/a. Ende 2018 legten in Bukarest Arbeiter*innen beinahe die gesamte Metro lahm. All das sind positive Entwicklungen. Nun ist es notwendig, die verschiedenen Bewegungen zu vernetzen und gemeinsam für bessere Lebensstandards und demokratische Rechte zu kämpfen. Nur so kann der kapitalistische Alptraum beendet werden und ein wirklicher, demokratischer Sozialismus erkämpft werden.