KP’n - für Kapitalismus

Im Westen wird so getan, als ob  die kommunistischen Parteien im Osten wirkliche kommunistische ArbeiterInnenparteien wären. Offensichtlich sollen hier weiter die alten Feindbilder vermittelt werden, um z.B die NATO-Osterweiterung und weitere Aufrüstung besser durchsetzen zu können. Wer das glaubt, täuscht sich aber gewaltig. Denn auch wenn sich einige dieser „kommunistischen“ Parteien noch ein linkes Mäntelchen umhängen, stehen sie längst auf Seiten des Kapitals. Sie verteidigen weder die Planwirtschaft, noch bieten sie eine sozialistische Alternative zum Prozeß der kapitalistischen Restauration an.   
Heute, 10 Jahre nach dem Zusammenbruch des Ostblocks, kann man Bilanz ziehen. Vor allem aber, kann man sehen, wohin die kommunistischen Parteien gegangen sind. So gibt es im wesentlichen drei Wege. Der Weg zur „zweiten“ Sozialdemokratie á la PDS, der Weg in die Bedeutungslosigkeit wie die KP Tschechiens oder der Weg zu einer nationalistischen, rassistischen und antisemitischen Partei (KP in Rußland).
Die PDS befindet sich auf lokaler und Länderebene in Ostdeutschland bereits in zahlreichen Regierungsbündnissen, die Sparpolitik und Sozialabbau durchsetzen. Die KP Tschechiens ist kontinuierlich im Parlament vertreten, war aber in der Vergangenheit weder bereit, noch in der Lage an die Bewegungen im Jugendbereich oder im öffentlichen Dienst anzuknüpfen, bzw. auch diesen nur eine parlamentarische Plattform zu geben. Die russische KP hält zwar rote Fahnen und Traditionssymbole der UdSSR bei Aufmärschen hoch, geht aber in Provinzen, wo sie die Macht hat, selbst gegen ArbeiterInnen und soziale Bewegungen vor.. So war sie dafür verantwortlich, daß in Yasnogorsk ein ArbeiterInnenaufstand von der Exekutive niedergeschlagen wurde. Rassismus prägt ebenfalls ihre Politik: Sie tritt für die Deportation aller in Rußland lebenden Tschetschenen ein. Die russische Schwesterorganisation der SOV hat sich deshalb das Ziel gesetzt eine neue sozialistische ArbeiterInnenpartei aufzubauen.