USA: We are the 99%!

Die „Occupy“-Bewegung ist ein Vorgeschmack auf turbulente Zeiten
Ty Moore, Socialist Alternative Minneapolis (CWI-USA)

„We are the 99%“ - dieser Slogan drückt das Gefühl von Millionen auf der ganzen Welt aus: Dass das reichste 1% die Gesellschaft kontrolliert und der Rest durch die Finger schaut. Innerhalb kürzester Zeit hat sich „Occupy Wall Street“ in über 100 Städten in den USA ausgebreitet, in weiteren 1000 sind Besetzungen oder Solidaritätsaktionen geplant.

Die Bewegung drückt die immense Wut der ArbeiterInnen und Jugendlichen in den USA über die Auswirkungen der Krise aus. Die Radikalisierung im „Herzen der Bestie“ hat mit der Bewegung in Wisconsin im Frühjahr begonnen, inspiriert vom arabischen Frühling. Die Assambleas in Spanien und die Besetzungen in Griechenland sind ebenfalls Bezugspunkt für die „Occupy“-AktivistInnen. Mit den Protesten am 15. Oktober hat die Bewegung endgültig internationale Dimension bekommen.

Die Wut entlädt sich besonders gegen die Banken und Wall Street. Ihre Wurzeln liegen aber tiefer – die Krise hat 2008/9 schon ArbeiterInnen und Jugendliche heftig getroffen. Nun bereiten Obama und der Kongress immense Kürzungen vor. Die Polizeirepression gegen die AktivistInnen heizt die Stimmung zusätzlich an. Teile der Gewerkschaften haben die Demonstrationen in New York unterstützt. Der Bedeutung und der Einfluss der Bewegung ist so groß, dass auch Obama die Bewegung umgarnt, um die Energie der AktivistInnen in Richtung Wahlen für die Demokraten umzulenken.

Socialist Alternative (CWI in den USA) ist in New York, Minneapolis, Seattle u.a. Städten Teil der Bewegung. Wir sind mit aller Energie an der Mobilisierung beteiligt, machen Vorschläge, was die Bewegung weiter bringen könnte etc. In Seattle wurde durch die erneute Besetzung des Westlake Park am 15.10. ein kleiner Sieg der Bewegung errungen. Der Bürgermeister der Demokratischen Partei setzte ihr ein Ultimatum, den Platz zu räumen, mit dem Vorschlag ihre Zelte im Rathaus aufzuschlagen. Sein Ziel war, die Bewegung gespalten. Socialist Alternative hat gemeinsam mit den entschlossensten Teilen der Bewegung zu einer „Nacht der 500 Zelte“ mobilisiert, um Westlake Park erneut zu besetzen – und das auch erfolgreich getan. Ein weiterer Höhepunkt der Bewegung in Seattle findet am 29.10. statt – die Besetzung wird ins Seattle Central Community College (SCCC) verlegt, wo sich Studierende gegen Studiengebühren und Kürzungen wehren.

Socialist Alternative argumentiert, dass es nötig ist, die Bewegung in Schulen, Universitäten, Nachbarschaften und Betriebe zu tragen. Ein nächster wichtiger Schritt wären Massendemonstrationen an den Wochenenden für folgende Forderungen: Nein zu Sozialkürzungen; Für die Schaffung von ausreichend Arbeitsplätzen; Massive Besteuerung der Reichen und des Big Business; Weg mit dem Militärbudget; Für die Verteidigung von demokratischen und Gewerkschaftsrechten. In Griechenland haben die Versammlungen durch Druck auf die Gewerkschaften zu 48-stündigen Generalstreiks geführt. Wenn die „Assemblies“ die Gewerkschaften zu Widerstand gegen Obamas Sparpaket aufrufen, zu Massenmobilisierungen und Streikaktionen, könnte das nicht nur die Bewegung ausweiten, sondern auch die geplanten Kürzungen stoppen. Was wenn die Bewegung dazu aufriefe, die lokalen Büros der Kongressabgeordneten zu besetzen?

In der Woche von 16.-23. November findet eine „Jobs statt Kürzungen“-Aktionswoche statt, zu der u.a. Noam Chomsky, Teile der Gewerkschaften, Nachbarschaftsorganisationen und Socialist Alternative aufrufen. Wir schlagen den Assemblies vor, diese Aktionswoche zu unterstützen. Durch die Verbindung dieser beiden Bewegungen wird auch deutlicher, dass die Demokraten auf der Seite von Big Business stehen – denn sie sind es, die diese Kürzungen mitzuverantworten haben. Das würde es den Demokraten schwerer machen, die Bewegung für ihre Wahlkampagne zu missbrauchen. Auf Basis einer Bewegung gegen die Kürzungen könnte auch die Frage einer politischen Alternative für die Wahl 2012 durch z.B. KandidatInnen, die gegen die Kürzungen auftreten, auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Die Wut der ArbeiterInnen und Jugendlichen in den USA beginnt, wie auch auf der ganzen Welt, sich gegen das System Kapitalismus zu richten. Wir erklären aber auch, dass es nicht reicht, die Finanzmärkte zu regulieren oder „Robin-Hood-Steuern“ zu fordern - wir brauchen eine Sozialistische Alternative zur Katastrophe Kapitalismus. Dafür müssen die Banken und Big Business in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle der ArbeiterInnenklasse gebracht werden.

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