#RiseUp4Rojava

Am 19.10 fand in zahlreichen Städten in Europa der Aktionstag gegen den Einmarsch der Türkei in Rojava, der kurdischen Selbstverwaltungszone in Nordsyrien, statt. Das „Go“ zum Angriffskrieg gab US-Präsident Trump am 6.10 mit dem Abzug der US-Truppen aus der Region. Damit sind die kurdischen „Volks-“ und „Frauenverteidigungseinheiten“ YPG/ YPJ und ihre Verbündeten der „Syrischen Demokratischen Kräfte“ (SDF) nun mit Erdogans Truppen, jihadistischen Söldnern und Bombardements konfrontiert. Das bedeutet nicht nur eine humanitäre Krise mit hunderten Toten und hunderttausenden Flüchtenden, sondern könnte auch die Selbstverwaltung kosten. Denn die kurdischen Kräfte haben – angesichts der Bedrohung durch ein türkisches Massaker- ein Bündnis mit Assad geschlossen. Es ist zwar verständlich, dass YPG/ YPJ jede Hilfe annehmen, um ein Massaker zu verhindern. Doch das Bündnis mit Assad, dem Henker der Revolution von 2010/11, wird die Gewalt nicht aufhalten können. Im Gegenteil: Dieses Bündnis könnte den kurdischen Milizen ihr Image als Kraft der Befreiung kosten. Und auch der Waffenstillstand, den die USA mit Erdogan ausgehandelt haben, geht auf Kosten der Kurd*innen und wird laut kurdischen Medien von der Türkei nicht eingehalten.

Aktivist*innen der SLP in Wien, Graz und Linz waren Teil der Proteste am Aktionstag und in den Tagen davor. Mit Flyern und Reden machten wir Vorschläge, wie die Situation verbessert werden kann und was wir in Österreich konkret tun können. Vor allem die Mitverantwortung von NATO, EU und Österreich wurde angesprochen: Rüstungskonzerne wie Steyr oder Glock liefern Waffen, Munition und Kriegsmaterial in die Region. Mit einem Appell an linke Organisationen, soziale Bewegungen und Gewerkschaften könnte die Basis der Proteste verbreitert werden, die Offenlegung der Bücher aller Unternehmen, die mit der Türkei Geschäfte machen, erkämpft werden und die Waffenlieferungen blockiert werden. In Linz betonte SLP-Aktivist Jan Millonig in seiner Rede: „Wir brauchen einen gemeinsamen Kampf aller unterdrückten Menschen in der Region gegen Kapitalismus und Imperialismus!“ Frieden für die Region kann nur der Sturz der Regime und eine freiwillige, sozialistische Föderation im Nahen Osten bringen.