Proteste in Thailand

In Thailand finden seit Dezember 2013 wieder Massenproteste gegen die Regierung von Yingluck Shinawatra, der Schwester des bei einem Militärputsch 2006 gestürzten Premiers Thaksin statt. Seit Jahren kommt es immer wieder zu riesigen Demos gegen die jeweiligen Regierungen. Es gibt zwei große Lager. Eines um den Thaksin-Klan der jetzigen Regierungschefin, der sich mit populistischen Maßnahmen eine Basis in der armen Bevölkerung in Stadt und Land geschaffen hat (Rot). Und die Opposition um die Demokratische Partei, welche die jetzigen Proteste mit anführt (Gelb). Sie vertritt die Interessen des Militärs und des Königs und hat Unterstützung v.a. in den wohlhabenderen urbanen Schichten. Sie fährt einen neoliberalen Kurs. Beide Lager vertreten verschiedene Interessen des thailändischen Kapitals. Die traditionellen Eliten lehnen Thaksins weitere Öffnung des Landes für ausländische Investitionen sowie seine Versuche, das althergebrachte System des politischen Protektionismus aufzuweichen, ab. Sie haben 2006 seinen Sturz betrieben. Dieser Konflikt hält bis heute an.

Das Leben am Land ist von Armut geprägt. Nur in den Städten konnte sich eine Mittelschicht bilden, deren Situation sich aber wegen der Wirtschaftskrise ebenfalls verschlechtert. Es ist den beiden Lagern bei allen großen Protesten und Zusammenstößen seit 2006 gelungen, die Wut der Menschen zu kanalisieren, um die Interessen der jeweiligen Eliten, die sie vertreten, durchzusetzen. Der Grund dafür liegt im Fehlen einer von den kapitalistischen Eliten unabhänigen Partei, die die Interessen der ArbeiterInnen und der Landbevölkerung konsequent vertritt. So sehen die Menschen keinen anderen Weg, ihren Protest auszudrücken, als sich einem der beiden Lager anzuschließen. Die Industrie wuchs in den letzten Jahren rasant an und stellt nun 43 % des BIP. Die über 900 Gewerkschaften im Privatsektor organisieren über 200.000 ArbeiterInnen. Die Basis für eine starke unabhängige ArbeiterInnenpartei ist vorhanden. Linke und Gewerkschaften haben die Verantwortung, eine Massenpartei mit sozialistischem Programm zu bilden, die mit dem Kapitalismus bricht. Nur eine demokratisch geplante Wirtschaft kann einen Ausweg aus Armut und Korruption bieten.

 

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