Neue ArbeiterInnenpartei jetzt!

Fünf Parteien für die Reichen, keine für uns. Wir brauchen unsere eigene politische Organisation.
Christian Bunke

Als die MetallerInnen streikten, welche im Nationalrat vertretene Partei stand da für sie auf? Die SPÖ? Oder gar die FPÖ? Vielleicht die Grünen? Antwort: Keine von ihnen. Keine Partei solidarisierte sich lautstark mit dem Streik. Keine unterstrich die Berechtigung, mit Streiks gegen Preissteigerungen und für bessere Löhne zu kämpfen. Keine mobilisierte vor die Fabriktore, um den KollegInnen Mut zuzusprechen. Keine organisierte Solidaritätskundgebungen oder Proteste.

Was ist mit der SPÖ? Sie hält manchmal gerne Sonntagsreden über soziale Gerechtigkeit. Doch mit dem Streik solidarisierten sich nur einzelne Politiker, zum Beispiel der SPNÖ Vorsitzende Sepp Leitner. Ansonsten wurde vornehm geschwiegen. Schließlich stehen in Bund, Ländern und Gemeinden Sozialkürzungen bevor, die unter anderem zu Konflikten mit Gemeindebediensteten führen werden. Bloß keine schlafenden Hunde wecken...

Die FPÖ zeigte sich als die Reichenpartei, die sie ist. Deren Unternehmerflügel verurteilte den Streik. Ansonsten sagte man besser nichts. Man wollte die Freunde in der Industrie nicht verärgern. Sonst ist man ja immer ganz vorne dabei, wenn man die Menschen gegeneinander ausspielen kann.

Wir brauchen eine eigene politische Stimme! Ein Kollege bei Opel in Wien Aspern drückte es so aus: „Wir brauchen eine neue Arbeiterpartei, weil die SPÖ schon lange keine mehr ist.“ Im Kleinen haben wir während der MetallerInnenstreiks gezeigt, was die Rolle einer ArbeiterInnenpartei ist: Wir haben Solidarität organisiert, Unterschriften gesammelt, Vorschläge für einen erfolgreichen Arbeitskampf gemacht.

Nötig ist aber mehr. Gerade GewerkschafterInnen haben hier eine wichtige Rolle zu spielen. Zum Beispiel müssen sich Mitglieder der sozialdemokratischen Fraktion im ÖGB, der FSG, fragen was sie eigentlich noch mit der Sozialdemokratie verbindet. Die Verbindung mit der SPÖ nützt nur Politikern, die einen Fuß in die Gewerkschaften brauchen, um zur „Zurückhaltung“ zu mahnen. Es wird Zeit, diese Verbindung zu beenden und arbeitenden Menschen eine eigene Stimme zu geben.

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