Links, Rechts, oder was?

Während der Uniproteste haben sich viele Studierende dagegen gewehrt, die Bewegung als „links“ zu definieren. Immer wieder höre ich „das alte links-rechts-Schema ist überholt“. Aber entscheidend sind die Inhalte. Und da gibt es fundamentale Unterschiede:
Linke” stehen für eine solidarische Gesellschaft, für gleiche Rechte für alle, für demokratische Strukturen und gegen Unterdrückung und Ausbeutung – und sie organisieren Widerstand.
Rechte“ verteidigen ein „Unten“ und ein „Oben“. Typisch sind Sager wie „das ist halt einmal so, dass kann man nicht ändern“ - über Armut und Reichtum, über niedrigere Frauenlöhne, über Umweltzerstörung. Typisch ist auch eine „Teile und Herrsche“-Politik, Männer werden gegen Frauen ausgespielt und natürlich In- gegen AusländerInnen. Manche sind eben gleicher. Und weil sie meinen, dass manche einfach „besser“ sind als andere, soll das dumme Fußvolk auch nicht zu viel zu sagen haben, sondern lieber schlaue PolitikerInnen und ExpertInnen für uns entscheiden.
Eine „Mitte“ gibt es nur scheinbar – letztlich muss man sich für ein Weltbild entscheiden. Ein bisschen Unterdrückung ist Unterdrückung. Weniger Rassismus ist immer noch Rassismus. Wer auf eine Verbesserung in der Zukunft vertröstet, stabilisiert die jetzigen Missstände. Weil der (rechte) Rassismus inzwischen Mainstream-Politik ist, ist er nun „Mitte“.
Deshalb sind die Grünen, auch wenn sie KandidatInnen wie den Kapitalismus-Kritiker Klaus Werner Lobo haben nicht links – weil sie meinen, es würde reichen, den Terror des Marktes ein bisschen zu regulieren. Deshalb ist die FPÖ keineswegs links, obwohl sie einige soziale Forderungen aufstellt – diese aber mittels Rassismus umsetzen will. Deshalb ist die SPÖ schon lange nicht mehr links, auch wenn sie die Gewerkschaften verbal bauchpinselt – weil ihre praktische Politik seit Jahrzehnten gegen die Interessen der Gewerkschaftsmitglieder gerichtet ist.
Widerstand gegen ein elitäres Bildungswesen, gegen Zwei-Klassen-Medizin, gegen Sozialabbau und gegen die „natürliche“ Rolle als Hausfrau und Mutter steht im Widerspruch zu einem rechten Weltbild. Und deshalb braucht es eine echte Linkspartei, die Kämpfe gegen soziale Ungerechtigkeit und Rassismus organisiert.