(K)eine Wahl in Spanien

Die Neuwahlen sind ein Ablenkungsmanöver, um die Bewegung der „Empörten“ zu schwächen.
Lukas Kastner

Wirtschaftskrise, hohe Arbeitslosenzahlen (offiziell 20%) und grausame Kürzungen im Bildungs-, Sozial-, und Pensionssystem. Auf der anderen Seite die Bewegung der Indignados (Unzufriedenen), die seit Mai erbitterten Widerstand leistet. Am 15.10. demonstrierten wieder 500.000 Indignados, gegen Kürzungen und für die Überwindung des Kapitalismus. Vor diesem Hintergrund rief die PSOE (Sozialdemokratie) zu Neuwahlen am 22. November auf. Die antikapitalistischen Forderungen der Bewegung können durch diese Wahlen nicht erfüllt werden. PSOE und PP (Konservative) sowie die Grünen stehen für Kürzungen. Die IU (Vereinigte Linke) trägt die Kürzungen in Koalitionen auf regionaler Basis mit und vertritt die Bewegung nicht. Die Regierung rief Neuwahlen aus, um die Bewegung auf die Wahlebene zu leiten und ihr den Wind aus den Segeln zu nehmen. Socialismo Revolutionario (CWI in Spanien) schlägt die Bildung eines breiten antikapitalistischen Bündnisses vor, das Jugendliche, ArbeiterInnen, GewerkschafterInnen, die IU Basis etc. vereint und dessen VertreterInnen jederzeit an/abwählbar sind. Zentral ist jedoch, die Bewegung auszuweiten. Es gibt unzählige „Asambleas“, regionale Komitees, in denen die AnwohnerInnen über Möglichkeiten des Widerstands diskutieren. Wenn sie sich demokratisch vernetzen und sich auf ein sozialistisches Programm einigen wird das wichtiger für den Erfolg der Bewegung sein als Wahlergebnisse.

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