Internationale Notizen im Sommer 2021

Schweden: Mietenproteste

Der 21.6. war ein historischer Tag in Schweden. Das erste Mal in der Geschichte des Landes verlor ein Regierungschef ein Misstrauensvotum. Warum? Die Regierung plante Gesetze aufzuheben, die die Höhe von Mieten regulieren. Schnell bildeten sich Basisinitiativen, die Proteste dagegen organisierten. Rättvisepartiet Socialisterna - RS (ISA in Schweden) spielte eine zentrale Rolle in diesen Protesten. Im ganzen Land wurden lokale Komitees gegründet, Massenveranstaltungen wurden organisiert und alleine an einem Tag gab es 160 Kundgebungen. Die Bewegung konnte so viel Druck aufbauen, dass die Regierung abdanken musste. RS setzt sich jetzt dafür ein, dass die Bewegung sich verbreitet und auch andere Themen wie die Klimakrise oder Verschlechterungen im Gesundheitsbereich aufgreift.
socialisterna.org

Deutschland

In Nordrhein-Westfalen soll ein neues Versammlungsrecht eingeführt werden, das viele Proteste strafbar macht. Dagegen formierte sich ein Bündnis, dem auch die SAV (ISA in Deutschland) angehört. Eine Demonstration wurde organisiert, an der 6.000 teilnahmen. Die SAV fordert, dass sich die Gewerkschaft an Protesten beteiligt, da das geplante Gesetz auch gegen Streiks eingesetzt werden kann.
sozialismus.info

Kanada

In Kanada soll die Trans Mountain Öl-Pipeline gebaut werden. Dieses Projekt ist eine massive Umweltbedrohung und soll auf Land der indigenen Bevölkerung entstehen. Socialist Alternative (ISA in Kanada) unterstützt Proteste gegen die Pipeline, setzt sich für die Rechte der indigenen Bevölkerung ein und fordert, dass das Budget für den Bau stattdessen in Umweltschutz investiert wird.
socialistalternative.ca

Mexiko

Die 1. Konferenz von Alternativa Socialista (ISA in Mexiko) fand von 2.-4. Juli statt. Neben Mitgliedern aus Mexiko nahmen auch Gäste aus Argentinien, Chile, Brasilien, den USA sowie der ISA Leitung teils „in echt“, teils per Zoom teil. Neben Internationalen Perspektiven wurden auch die Lage in Mexiko sowie die Entwicklungen in Lateinamerika und die nächsten Schritte diskutiert.
alternativasocialista.org

 

Erscheint in Zeitungsausgabe: 

Nachrichten aus dem Quarantäne-Kapitalismus

Auch auf Facebook!

25.03.2020

Die Coronoa-Krise trifft alle, aber nicht alle gleich  Aktuell rücken die Lebens- und Arbeitsrealitäten von uns allen näher zusammen. WAS wir konkret für einen Job machen ist gerade...mehr