In Margareten: Bestes Ergebnis links von SPÖ und Grünen

Ein roter Streifen am Horizont
Harald Mahrer

Links von SPÖ und Grünen kandidierten die KPÖ (Gemeinderat-GR: wienweit, Bezirksvertre-tungen - BV: in 21 Bezirken), die Sozialistische LinksPartei / SLP (Margareten - BV; Wahlkreis Zentrum - GR), die Liste Sternenstaub (BV im 7. Bezirk), die Linke Liste Alsergrund / LiLA (BV) und die Liste WIR - Ottakring gegen Schwarz-Blau (BV). Während die Liste Sternenstaub und die LiLA Bündniskandidaturen mit KPÖ-Beteiligung waren, standen die SLP und WIR neben der KPÖ zur Wahl.

In mehrere Bezirksvertretungen wollte die KPÖ einziehen. Sie versuchte, die zur Erreichung des Ziels notwendigen Stimmen rechts von sich selbst zu holen und orientierte auf "widerständische" BildungsbürgerInnen, die sie mit einem Design-Wahlkampf ins linke Boot zu holen gedachte.
Das Ergebnis ist ein Desaster. Zwar konnten 364 Stimmen oder 0,07 Prozentpunkte gewonnen werden, zieht man/frau allerdings die Nationalratswahlen 1999 zum Vergleich heran, so verlor die KPÖ über 2.500 Stimmen. Der Einzug in eine Bezirksvertretung wurde überall deutlich verfehlt.
In der Volksstimme vermutet Waltraud Stiefsohn, dass wohl viele potentielle KPÖ-WählerInnen Angst vor einer "verlorenen Stimme" gehabt hätten und daher in letzter Sekunde doch zu SPÖ oder den Grünen gewechselt hätten. Das trifft die Realität nicht wirklich. Das Konzept der KPÖ sich als linke Sozialdemokratie zu präsentieren zog einfach nicht, denn wer Sozialdemokratie wollte, wählte SPÖ, wer einfach nur irgendwie "links und gut" sein wollte, stimmte für die Grünen. Dass Waltraud Stiefsohn von einem Stimmenzuwachs spricht, obwohl seit 1999 mehr als ein Viertel der WählerInnen abhanden gekommen sind, grenzt an Galgenhumor.

LiLA, Sternenstaub und WIR

Die Liste Sternenstaub, eine KPÖ-Liste mit einigen Nicht-Parteimitgliedern, konnte gerade die KPÖ-Stimmen von 1996 halten, was angesichts des nicht vorhandenen Wahlkampfs auch nicht verwundert.
Am Alsergrund versprach sich die LiLA ein BV-Mandat. Im Herbst sah es noch so aus, als ob sich trotz notorischer Bündnisunfähigkeit der KPÖ in diesem Falle wirklich ein tragfähiges Bündnis entwickeln würde. Doch KurtO Wendt, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstands und einer der InitiatorInnen der LiLA, vereinnahmte das Bündnis für sich und verordnete der LiLA ein KPÖ-Wahlkampfkonzept. Fast stolz berichtete er in der Volksstimme: "Eigentlich wurde wenig wahlgekämpft". Genau deshalb ist auch der Sprung in die BV klar verfehlt worden, obwohl es der LiLA immerhin gelang, das KPÖ-Ergebnis von 1996 zu verdoppeln.
WIR - Ottakring gegen Schwarz-Blau führte einen engagierten Wahlkampf mit klar linken Forderungen und konnte durch den sehr breit angelegten Listennahmen sowohl rechts als auch links der KPÖ Stimmen sammeln. Mit 281 Stimmen kamen sie auf eine Stimme mehr als die KPÖ. Zählt man/frau die Ergebnisse von WIR und der KPÖ zusammen, so ergibt das mit 1,55% das zweitbeste Ergebnis links von SPÖ und Grünen. 

Margareten: Das beste Ergebnis links von SPÖ und Grünen

In Margareten hatte die KPÖ  mit 1,24% (256 Stimmen) ihr bestes Ergebnis, die Sozialistische LinksPartei/SLP kam bei ihrem ersten Antreten mit einem klar sozialistischen Wahlkampf auf beachtliche 0,68% (139 Stimmen). Gemeinsam ergibt das 1,92%. Das wäre im Bereich eines BV-Mandats. Durch einen sehr offensiven Wahlkampf gelang es der SLP mehr WählerInnen für die Linke zu mobilisieren, denn die SLP-Stimmen gingen nicht auf Kosten der KPÖ. Im Gegenteil: Durch unsere aktive Konkurrenz fühlte sich auch die KPÖ gezwungen einen aktiveren Wahlkampf als anderswo zu führen und wurde dafür auch mit ihrem besten Wiener Ergebnis belohnt. In Margareten ist ein roter Streifen am Horizont zu erkennen. Die SLP wird ihren erfolgreichen Weg weitergehen. Damit es nach den nächsten Wahlen vielleicht heißt: "In Margareten: ErsteR SLP-Bezirksrat/rätin."

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