Mo 04.06.2012
Die SLP hat heute eine „doppelte Aufgabe“: der Aufbau einer revolutionären Partei, der SLP, und der Aufbau einer neuen ArbeiterInnen-Partei. Zweiteres werden wir nicht alleine bewerkstelligen.
Wir sind davon überzeugt, dass schon die pure Existenz einer neuen ArbeiterInnen-Partei ein Fortschritt für die ArbeiterInnenklasse ist. In den letzten Jahren gab es verschiedene Klassenkämpfe und soziale Bewegungen in Österreich: Streiks gegen die Pensionsreform 2003, Proteste gegen die Spitalsreform in Oberösterreich und in der Steiermark gegen das Sparpaket 2011, der wachsende Widerstand gegen die unmenschliche Abschiebepolitik und die Hetze der FPÖ. All diese Bewegungen hätten wesentlich größere Erfolge erzielen können, wenn sie einen politischen Bündnispartner gehabt hätten, eine ArbeiterInnen-Partei die diese Kämpfe auch verbunden und auf eine höhere Stufe gestellt hätte.
Wir wissen heute nicht, wie die neue Formation, die auch in Österreich entstehen wird, aussieht, welche Kräfte darin sein werden, wie sie sich entwickeln wird. Die SLP wird sich an diesem Prozess auf jeden Fall beteiligen.
MarxistInnen sind keine unbeteiligten KommentatorInnen am Straßenrand, sondern kämpfen aktiv für den Erfolg jeder Bewegung und jedes Streiks. Darum ist unser Kampf für eine revolutionäre Veränderung immer mit den tagesaktuellen Kämpfen verbunden. Nur so können wir Menschen von der Richtigkeit unserer Methoden überzeugen. Es wird in einer solchen neuen Partei Debatten über Programm und Strategie geben. Wir treten für eine revolutionäre sozialistische Ausrichtung ein– und versuchen unsere MitstreiterInnen in den konkreten Kampagnen wie auch in grundsätzlichen Diskussionen davon zu überzeugen.
Wir sind aber auch überzeugt, dass eine solche neue Partei letztlich die Überwindung des Kapitalismus als Ziel haben muss um gerade aktuell in Zeiten der Krise, wo der Raum für reformistische Versuche immer enger wird, eine echte Alternative zu sein. Dafür muss sie aktiv kämpfen, das Ziel darf nicht zu bloßen Sonntagsreden verkommen. Damit eine neue ArbeiterInnenpartei ein solches Programm hat und unter dem enormen Druck auch beibehält, brauchen neue politische Formationen ein marxistisches Rückgrat. Beispiele wie die NPA und die SSP zeigen, dass das Fehlen eines solchen Rückgrats rasch zur Verwässerung des Programms führt. Wir sehen unsere Aufgabe als SLP nicht nur darin, eine solche neue ArbeiterInnen-Partei (mit) aufzubauen, sondern auch darin, dieses Rückgrat zu stellen und aufzubauen. Wir kämpfen auch dafür, dass die neuen Formationen ein ganz konkretes sozialistisches Programm haben, eine sozialistische Perspektive und eine revolutionäre Strategie. Denn für die Durchsetzung einer sozialistischen Gesellschaft braucht es eine revolutionäre Umwälzung. Eine solche Umwälzung ist jedoch nur möglich, wenn eine revolutionäre ArbeiterInnen-Partei existiert, die die Unterstützung der breiten Mehrheit der ArbeiterInnen hinter sich hat.
Die SLP ist diese neue ArbeiterInnen-Partei nicht – auch wenn wir die entschlossensten und engagiertesten KämpferInnen FÜR diese neue Formation sind. Wir möchten alle, die mit uns übereinstimmen einladen, der SLP beizutreten. Komm zu einer unserer Ortsgruppen und beteilige Dich an Diskussionen. Nimm an unseren Aktionen teil. Die SLP ist die einzige Organisation in Österreich, die die Forderung nach einer neuen ArbeiterInnenpartei konsequent vertritt. Je mehr aktive Mitglieder wir haben, desto mehr können wir dieser Forderung Gehör verschaffen. Je stärker wir sind, je verwurzelter wir in Betrieben und Stadtvierteln sind, desto erfolgreicher können wir dafür kämpfen, dass neue politische Formationen zu einer revolutionären sozialistischen ArbeiterInnenparteien werden.
Die SLP lebt von der Aktivität ihrer Mitglieder. Wir haben keinen großen bürokratischen Apparat. Wir sind finanziell unabhängig. Wir finanzieren uns allein durch Mitgliedsbeiträge und Spenden. Wir sind stolz darauf, eine sozialistische Monatszeitung zu produzieren, mit der wir in Demonstrationen, Streiks und andere Kämpfe intervenieren können. Diese Zeitung wird nicht von bezahlten JournalistInnen, sondern von normalen Menschen geschrieben, die selber an Kämpfen beteiligt sind. Eine sozialistische Gesellschaft kann nur international erkämpft werden, deshalb sind wir Teil einer internationalen marxistischen Organisation: Dem Komitee für eine ArbeiterInneninternationale, das auch international für den Aufbau neuer ArbeiterInnen-Parteien kämpft.