Eine der größten humanitären Krisen seit 1945 braucht klare Lösungen – keine halbherzigen Versuche

Flüchtlinge: Helfen statt Hetzen!
Clemens Wiesinger

Die Lage im Nahen und Mittleren Osten streben einem neuen Höhepunkt entgegen. Neben dem brutalen Bürgerkrieg in Syrien ist die größte unmittelbare Gefahr in Syrien, Kurdistan und dem Irak der IS. Als Konsequenz von Terror und Massakern sind Hunderttausende auf der Flucht, vor allem in die Türkei und den Libanon, nur wenige schaffen es auch weiter nach Europa. Doch die EU will auf diese Flüchtlinge nicht vorbereitet sein. Die Regierungen reagieren dilettantisch auf die neuen Herausforderungen: Haben sie doch vorher mitgeholfen, gegen MigrantInnen zu hetzen und sie zu kriminalisieren, wollen sie auch jetzt nicht für sie zuständig sein und verstecken sich hinter ihrer Untätigkeit.

Nötig ist die Einbindung der Menschen und Gemeinden in die Entscheidungen bei gleichzeitiger Lösung sozialer Probleme wie Arbeitslosigkeit und Wohnungsnot. Außerdem muss die Unterbringung von Flüchtlingen in von der öffentlichen Hand betriebenen Einrichtungen und Unterstützung durch qualifiziertes Personal gewährleistet werden. Die Vergabe von veralteten Unterkünften zur Geldmacherei Privater muss ein Ende haben. Finanziert kann dies u.a. durch die Enteignung jener Unternehmen werden, die durch Geschäfte mit IS (Waffen, Erdöl etc.) Profite machen.

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