Ecuador: Massenproteste gegen Kürzungen

Nein zur neoliberalen Politik! Für eine Regierung im Interesse der Bevölkerung, nicht der Profite!
Tabea Anreiter

Als Präsident Moreno Treibstoffsubventionen als Zugeständnis an den IWF kürzte, stiegen die Preise über Nacht rasant mit massiven Auswirkungen auf Nahverkehr, Versand und Pendler. Die folgenden Proteste waren vom Streikaufruf zahlreicher Gewerkschaften, die Bus-, Taxi,- und LKW-Lenker*innen repräsentieren, begleitet. Große Straßen in die Hauptstadt Quito wurden blockiert. Nachdem die Bewegung einen großen Teil des Landes quasi lahmlegte, rief Präsident Moreno den Ausnahmezustand aus, um auch militärisch gegen die Rebellion vorzugehen.

In der Zwischenzeit mobilisierten aber auch der Gewerkschaftsverband FUT und die größte indigene Organisation CONAIE zu Protesten in der Hauptstadt, in denen die indigene Bevölkerung, Jugendliche, Schüler*innen, Frauen und v.a. Arbeiter*innen vertreten waren. Die Regierung hatte die Kontrolle in der Hauptstadt Quito verloren und Präsident Moreno fühlte sich gezwungen, mit FUT und CONAIE zu verhandeln und Teile der Kürzungen zurückzunehmen. Die Aufständischen haben die Erfahrung gemacht, einen Erfolg als Beweis der eigenen Stärke zu sehen. Nun müssen demokratische Strukturen aufgebaut werden, FUT und CONAIE weitere Proteste organisieren und mit jenen in anderen Ländern Lateinamerikas verbinden. Das Hauptziel der Regierung war es, zu vermeiden, dass diese Rebellion in eine Revolution umschlägt, die nicht nur die Regierung, sondern das ganze System dahinter in Frage stellt. Ob das gelungen ist, ist fraglich...

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