Demonstration gegen Festung Europa - ein Bericht

Laura

Am Samstag, 11.3.2006 demonstrierten mehrere hundert Menschen gegen den EU-Außenministergipfel unter dem Motto „Nein zur Festung Europa“.
Sozialistischer Widerstand International (SWI) und die Sozialistische
LinksPartei oranisierten einen Bus aus Wien (der auch in Linz noch TeilnehmerInnen aufnahm) und beteiligten sich mit einem jungen, lebendigen und kämpferischen Block. Unsere AktivistInnen verteilten gezielt Flugblätter an PassantInnen, in denen wir klarmachen, dass eine sozialistische Gesellschaftsalternative zum Europa der Banken und Konzerne nötig ist.
Ganz im Unterschied zum z.B. „Netzwerk gegen ein Europa der Konzerne und der Aufrüstung“, die offen bekannten, nicht gegen die EU selbst sondern nur für ein „sozialverträgliches“ Europa zu sein. Wie dieses allerdings erreicht werden könnte - diese Antwort bliebe sie schuldig. Unsere Forderungen richteten sich gegen Militarisierung und Aufrüstung durch die EU, gegen ein Abschotten der EU gegenüber MigrantInnen, und auch gegen Arbeitsmarktschranken, wie sie zum Beispiel der ÖGB unterstützt. Statt dessen treten wir für internationale Solidarität von Beschäftigten in alten und neuen EU-Ländern, aber auch
neuen Beitrittsländern, ein. Die Rede der SLP-Vertreterin bei der Auftaktkundgebung, wo der gemeinsame Kampf von ArbeitnehmerInnen und Jugendlichen in Ost- und Westeuropa betont wurde, erhielt dann auch starken Beifall.

Auf der Demonstration selbst traten wir gegen Einschüchterungsversuche der Polizei, wie die Einkesselung der Demonstration am Ende, auf – die Intervention von SLP-VertreterInnen führte massgeblich dazu, das der Kessel schließlich aufgelöst wurde.
Nicht die erste Demo in Salzburg und sicher auch nicht die letzte: Denn die EU bedeutet für die in Europa lebenden Menschen neoliberale Politik, Aufrüstung und Rassismus. Dazu müssen wir eine Alternative aufbauen!

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