So 07.11.2021
Die SLP ändert ihren Namen in Internationale Sozialistische Alternative (ISA). Hier erklären wir, was für eine Organisation wir weiterhin aufbauen und warum wir unseren Namen ändern.
Klimakrise, Rassismus, Sexismus oder die wachsende Ungleichheit: Der Kapitalismus ist unfähig, uns eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen. Aber immer mehr erkennen die zerstörerische Wirkung dieses Systems und kämpfen dagegen. Das zeigen u.a. die beeindruckenden Bewegungen in Myanmar, Iran, Kolumbien, USA... Auch in Österreich gibt es Proteste gegen Umweltzerstörung, Gewalt an Frauen und für bessere Arbeitsbedingungen im Gesundheits- und Sozialbereich. Doch selten gewinnen diese Bewegungen.
Das wirft die Frage auf: Wie organisieren, um die Welt tatsächlich zu verändern? Die vielen Krisen im Kapitalismus machen klar: Kleine Veränderungen reichen nicht! Es braucht einen grundsätzlichen Bruch mit diesem System. Arbeiter*innen und Jugendliche müssen Wirtschaft und Gesellschaft demokratisch verwalten und kontrollieren. Wir kämpfen für jede unmittelbare Verbesserung, auch weil dadurch die Grundlage für ein anderes System gelegt wird. Ein Streik für höhere Löhne z.B. zeigt, dass Chefs und Staat auf der anderen Seite stehen, die Streikenden lernen die Kraft von Solidarität und Arbeiter*innenklasse kennen. So können konkrete Kämpfe und eine Systemalternative verbunden werden. Die Aufgabe einer sozialistischen Organisation ist es nicht nur, zu kommentieren, sondern die kämpferischsten Teile aus Arbeiter*innenklasse, Jugend und sozialen Bewegungen um ein Programm für so eine sozialistische Alternative zu sammeln. Eine Organisation, deren Mitglieder in allen Kämpfen gegen Unterdrückung und Ausbeutung aktiv sind und dazu beitragen, sie zu gewinnen. Das braucht Schulung anhand von marxistischer Theorie und den Erfahrungen der Arbeiter*innenbewegung sowie Diskussionen über politische Entwicklungen und Prioritäten sowie ein gemeinsam geplantes Handeln, um die Organisation schlagkräftig zu machen.
Sowohl die Diskussionen als auch der Kampf gegen dieses System können nicht auf Nationalstaaten begrenzt sein - der Kapitalismus ist ein internationales System und muss international bekämpft werden. Das haben auch die Aktivist*innen der Klimabewegung, der feministischen Bewegung, aber auch der Arbeitskämpfe im Gesundheits- und Sozialbereich oder gegen internationale Konzerne wie Amazon erkannt. Deshalb sind wir Teil der internationalen Organisation ISA mit Gruppen in über 30 Ländern auf allen Kontinenten.
So eine Organisation macht den Unterschied. Die Bolschewiki in Russland hatten sich eine Basis in der russischen Arbeiter*innenklasse erarbeitet und das Programm, um die Klasse im entscheidenden Moment zum Sieg zu führen. Die stalinistische Entwicklung der Sowjetunion ist keine Folge davon, sondern steht im Widerspruch zu Ideen und Methoden der Bolschewiki. Unzählige Revolutionen sind aufgrund des Fehlens einer solchen Kraft gescheitert.
So eine Partei macht auch den Unterschied in alltäglichen Kämpfen. Z.B. hat unsere irische Schwesterorganisation eine zentrale Rolle dabei gespielt, eine Massenbewegung aufzubauen, um die unsoziale Wassersteuer zu Fall zu bringen und das Recht auf Abtreibung zu gewinnen. In Seattle erkämpfte unsere Schwesterorganisation den ersten 15$ Mindestlohn und Siege gegen Amazon. Auch in Österreich haben wir eine wichtige Rolle bei Streiks und Protesten im Gesundheits- und Sozialbereich und bei der Organisation des 8. März und der Pride in Linz, beim Kampf für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch sowie gegen Rechtsextreme und Faschist*innen, wie z.B. in Vöcklabruck.
So eine Partei unterscheidet sich fundamental von allen anderen Parteien und Organisationen. Alle etablierten Parteien sind fest im System verankert und betreiben Politik für Banken und Konzernen. Aber wir unterscheiden uns auch grundsätzlich von Organisationen wie der KPÖ oder Links. Die Wahlerfolge der KPÖ in Graz und anderer linker Listen sind positiv. Aber so wichtig eine linke Alternative am Stimmzettel auch ist, sind Wahlparteien kein Ersatz für Organisierung und den Aufbau von Klassenkämpfen und sozialen Bewegungen. Ohne Verbindung von konkreten Kämpfen mit einer sozialistischen Alternative stoßen diese Formationen schnell an ihre Grenzen - Syriza, Podemos und Die Linke zeigen das.
Diesen Charakter unserer Partei soll auch unser Name ausdrücken. Wir sind keine “linkere SPÖ” oder “eine Partei, die auch so werden will wie die anderen”. Unser neuer Name “Internationale Sozialistische Alternative” verdeutlicht die internationale Dimension unseres Kampfes und macht klar: Uns gibt es nicht nur für kleinere Reformen oder um ein linkes Feigenblatt für das bestehende System zu sein, sondern um die tagtäglichen Kämpfe der Arbeiter*innenlasse bestmöglich zu organisieren und mit dem Kampf um eine andere Gesellschaft zu verbinden. Unser Ziel ist eine Organisation, die in den kämpferischsten Schichten der Arbeiter*innenklasse und Jugend verankert ist und in konkreten Kämpfen den Unterschied macht. Angesichts der internationalen Krise des Kapitalismus und des Widerstandes dagegen ist jetzt die Zeit, um sich an diesem Aufbau zu beteiligen - mach mit!