Do 06.05.2004
“Mit der schwachen Entwicklung gegen Jahresende dürfte Österreich 2003 das schwächste reale Wirtschaftswachstum seit zehn Jahren eingefahren haben...Damit erlebt Österreich derzeit die schwächste Erholung nach einer Rezession seit den 70er Jahren.” (Standard 17.3.04). Für den EURO-Raum prognostiziert der IWF 2004 ein Wachstum von deutlich unter 2 Prozent.
EU: Droht nach der Erweiterung der Zerfall?
Gerade in wirtschaftlich “schlechten” Zeiten zeigt sich schnell, dass Europa auf kapitalistischer Grundlage niemals vereinigt werden wird. Der Stabilitätspakt ist bereits tot: Deutschland und Frankreich üben sich in Alleingängen. Ein Referendum könnte noch heuer zum Austritt Britanniens aus der EU führen. Auch der Erweiterungsprozess bedeutet in der Realität keine Integration, sondern ein Europa der vielen Geschwindigkeiten. Der Kampf um die knappen Förderungstöpfe ist bereits voll entbrannt.
Langfristige Krise
Impulse für die Weltwirtschaft und Europa erhoffen IWF und EU von einem starken US-Wachstum. Doch tatsächlich verringern nicht nur der starke Euro und sinkende US-Reallöhne die Chancen für die exportorientierte europäische Wirtschaft. Rekorddefizit und -schulden weisen auch in den USA auf fundamentale Probleme hin. Gegenüber der langen Wachstumsperiode der 50er und 60er Jahre befindet sich der Kapitalismus weltweit seit den 70er Jahren in einer Niedergangsphase. Vor allem in Europa waren die letzten Jahrzehnte eine Periode der Deindustrialisierung, Phasen der wirtschaftlichen Erholung blieben stets “jobless growths” (Aufschwünge ohne merkliche Erholung bei den Arbeitslosenzahlen). Die stark belasteten sozialen Netze wurden immer weitmaschiger und zu Wettbewerbshindernissen im Standortwettbewerb erklärt.
... und Lösungsmodelle
Neoliberale Ideologen vertreten unter diesen Vorzeichen am besten die Interessen des Kapitals: Sie meinen, durch ungebremsten Wettbewerb und die Zerschlagung sozialer Sicherungssysteme die Arbeitskosten soweit senken zu müssen, bis es sich irgendwann wieder lohnt, zu investieren. Der Aufschwung würde dann quasi von selbst einsetzen. Sogenannte “keynsianische” Strategien – wie sie auch Organisationen wie ATTAC vertreten – glauben demgegenüber, mit gezielten (steuer)politischen Maßnahmen krisenhafte “Auswüchse” im Kapitalismus beseitigen zu können. Die SLP vertritt den Standpunkt, dass Arbeitslosigkeit und Sozialabbau Ausdruck der Krise sind. Diese Krisen sind weder Naturkatastrophen, noch können sie durch ein paar Maßnahmen verhindert werden. Sie liegen im System. Effizienter Widerstand braucht deshalb auch die Perspektive einer wirklich krisenfreien Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung – den Sozialismus.