Anti-SiKo-Demo in München

Jan Millonig

Am 19. Februar fand die Demonstration gegen die „Sicherheitskonferenz“ (SiKo) in München statt. Das ist ein Zusammentreffen von Militärs, Rüstungskonzernen und Regierungsspitzen, um ihre kriegerische Politik und weitere Aufrüstung zu besprechen. Gerade angesichts der Zuspitzung zwischen NATO und Russland in der Ukraine war die Demo ein starker Protest gegen Krieg.

Unsere deutsche Schwesterorganisation, die Sozialistische Alternative (SAV), initiierte einen Jugendblock, der gemeinsam mit der Linksjugend München und der Organisation Junge Linke Bayern gestaltet wurde, inklusive Flyer mit Forderungen. Zentral war die Forderung nach keinem Cent für Rüstung - in Deutschland werden 53 Mrd. Euro für Rüstung und Militär ausgeben. Die Kriegsprofiteur*innen und Reichen sollen zahlen, um Gesundheit und Bildung ausreichend zu finanzieren. Klar war auch: Weder NATO noch Russland! Krieg geht immer auf Kosten der arbeitenden und armen Bevölkerung. Wir müssen uns gegen die imperialistischen Interessen beider Seiten wehren und diesen die internationale Solidarität der Arbeiter*innenklasse entgegenstellen.

Auch Aktivist*innen der SLP reisten aus Österreich an, um an dem Protest teilzunehmen. Schon in den Wochen davor mobilisierten wir für die Demo im eine Zugstunde entfernten Salzburg. Wir brachten ein Banner mit der Aufschrift „Schüler*innen gegen den Krieg“ mit, das noch aus Zeiten der Bewegung gegen den Irak-Krieg stammt. In München auf der Demo ergriffen Schüler*innen dieses Transparent und schlossen sich damit dem Jugendblock der SAV und Linksjugend an.

Mit Sprechchören wie „Siemens, Daimler, Deutsche Bank – der Hauptfeind steht im eigenen Land!“ oder „Deutsche Waffen, deutsches Geld – morden mit in aller Welt!“ zogen wir so durch die Münchner Innenstadt.

Auch die sozialistisch-feministische Kampagne ROSA war mit einem Banner präsent, auf dem „Bildung statt Kriegsprofite – Rüstungsindustrie enteignen!“ stand. Viele interessierten sich für die Arbeit der SAV und von ROSA und trugen sich in Mitmach-Listen ein. Schließ dich auch du unserer Internationale ISA, mit Organisationen sowohl in den USA als auch in Russland, China u.v.m., an!

 

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