Anschläge in Oslo kein Einzelfall

In ganz Europa nimmt rechtsextreme Gewalt zu – auf Staat&Polizei ist kein Verlass
Lila Ramharter

Die Anschläge in Oslo werden in den Medien als Tat eines „verrückten Einzelgängers“ heruntergespielt. Tatsächlich zeigt sich in ganz Europa eine Häufung rechtsextremen Terrors. Im Mai fand in Griechenland eine einwöchige Hetzjagd auf MigrantInnen statt. Die Polizei griff nicht ein. FaschistInnen bedrohten das in Griechenland stattfindende Camp von „Jugend gegen Rassismus in Europa“: Den Betreibern wurde gedroht, dass „ihre Leichen in der nächsten Bucht gefunden“ würden, sofern sie das Camp durchführen. In Deutschland wurden im Juni mehrere Brandanschläge mit rechtsextremem Hintergrund verübt – auf ein Jugendzentrum der Falken (SJ) sowie ein Roma-Wohnhaus. Andere Beispiele wären Spanien und Ungarn. Rechtsextremer Terror richtet sich gegen MigrantInnen und AntifaschistInnen. Der „Einzelkämpfer“ Breivik entspricht bloß dem Prinzip der „Ein-Mann-Zelle“, eine Taktik die in faschistischen Kreisen lange Tradition hat. Auch in Österreich nimmt rechtextremer Terror zu. 2010 ein Brandanschlag auf ein migrantisches Studentenheim in Wien, im Juli ein Nazi-Überfall auf ein Lokal in Wels. Polizei und Justiz verharmlosen und ignorieren. Schutz kommt von dieser Seite keiner. Wir müssen uns organisieren und selbst aktiv werden gegen jede Form von rechtextremer Gewalt!

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