Vorwärts 160 - Oktober 2006

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Artikel in dieser Ausgabe:

09.10.2006
  • Angriff gegen das Büro der Antirassismus-Organisation ZARA
  • Häufung von Drohanrufen und -mails (mit Morddrohungen) (dokumentiert von DÖW und SLP)
  • Berichte über explosionsartige Zunahme rassistisch motivierter Gewalttaten
  • Mehrere Verletzte aufgrund rechtsextremer Übergriffe in den Bundesländern (Oberösterreich, Tirol, ...)
  • Die Kultusgemeinde erhält zwischen April und August 2006 um über 50% mehr Drohmails/-anrufe
  • Anschlagsversuch mittels Gaskartuschen-Bombe auf die Muslimische Jugend Österreichs in Wien
05.10.2006

Es war eine regelrechte soziale Explosion die am 19. September und der Woche danach, laut durch die Straßen Budapests hallte. Den Auslöser stellte die, inzwischen bereits legendäre Rede, des sozialdemokratischen Regierungschefs und Multimillionärs Gyurcsány Ferenc dar. Dieser räumte vor einem Parteigremium ein, dass Volk belogen zu haben um die letzten Wahlen (Frühjahr 2006) zu gewinnen und kündigte nun harte Sanierungsmaßnahmen an.

04.10.2006

Die Magier Siegfried & Roy galten lange als erfolgreiche Tigerdompteure. Bis Roy von dem weißen Tiger Montecore in den Hals gebissen wurde. Ähnlich erfolgreich war Schüssel „Zähmung“ des Rechtsextremismus. Er hatte sich nach der Regierungsbildung mit der FPÖ gerühmt, Haider gezähmt zu haben. Sechs Jahre danach ist Rassismus ein fixer Bestandteil der ÖVP-Politik. Zwei aggressiv rassistische Parteien erhalten zusammen über 15% der Stimmen. Haider spricht den Kärntern SlowenInnen ihre Rechte ab. Und deutschnationale Burschenschafter bevölkern das Parlament.

04.10.2006

Die SPÖ wurde, trotz des zweitschlechtesten Ergebnisses in ihrer Geschichte, wieder stimmenstärkste Partei. Sie blieb  z.B. in den ländlichen Gebieten Niederösterreichs stabil, verlor dafür aber am stärksten in den traditionellen Wiener ArbeiterInnenbezirken Favoriten, Simmering und Floridsdorf. Die SPÖ ist bei Pensionistinnen die deutliche Nr.1 – dafür wählten 75% der unter 30 Jährigen eine andere Partei. Die sozialen Themen der SPÖ haben zwar den Nerv getroffen. Aber 40 % wählten sie lediglich um Schüssel los zu werden.

04.10.2006

Sechs Jahre Schüssel. Sechs Jahre Sozialabbau. Diese Regierung wurde am 1. Oktober 2006 abgewählt – und das ist gut so. Sie hat damit die Quittung für Pensionsraub, Bildungsabbau und Privatisierungen präsentiert bekommen. Das Ende der Ära Schüssel ist daher für Millionen Menschen ein Grund zum Feiern. Doch kann man sich wirklich von dieser SPÖ einen Bruch mit dem bisherigen Kurs erhoffen? Oder ist nicht viel eher zu erwarten, dass die neoliberale “Reform”-Politik nur in anderen Farben weiter geht?

02.10.2006

Sieger sehen anders aus: Der „Wahlgewinner“ SPÖ hat, nach BAWAG und Gewerkschaftszwist, rund 180.000 WählerInnen an die NichtwählerInnen verloren, 112.000 gingen zur FPÖ (Zahl: ORF). Eine sozialdemokratisch geführte Regierung wird die Frage nach einer neuen Kraft für heimatlosgewordene Ex-SPÖ-WählerInnen und GewerkschafterInnen in den nächsten Jahren aktueller den je werden lassen.

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