Protest gegen unsoziales Bettelverbot Mit der Einführung des sektoralen Bettelverbotes in Salzburg haben SPÖ, ÖVP und FPÖ einmal mehr ihren unsozialen Charakter unter Beweis gestellt. 70 Jahre nach...
Asyl und Migration
23.05.2015
Die Hetze gegen BettlerInnen in Salzburg nimmt immer schlimmere Ausmaße an. Nun wird von SPÖ und ÖVP ein sektorales Bettelverbot ausverhandelt. Besonders die ÖVP sticht durch ihre menschenverachtende...
11.05.2015
Der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière und andere Politiker schlagen vor, in Nordafrika sogenannte „Willkommens- und Ausreisezentren“ einzurichten. Dabei handelt es sich...
09.03.2015
Am 22.3. dürfen die (wahlberechtigten) SteirerInnen ihre Gemeinderäte wählen. Erfreulicherweise ist die Qual der Wahl in der Steiermark dank der Existenz der KPÖ gemildert. Doch die KP Steiermark...
04.03.2015
Anfang Februar stellte ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner den Entwurf für eine weitere Asylnovelle vor. In den letzten 15 Jahren gab es rund ein dutzend Asylnovellen und sie alle bedeuteten...
06.02.2015
„Das wird man ja noch mal sagen dürfen…“! Dieser Satz scheint heutzutage in aller Munde zu sein. Im bürgerlichen Staat an und für sich kein Problem, wir haben ja schließlich...
15.01.2015
Am 11 Jänner 2015 hatten Regierung, Sozial"partner" und andere zu einer Kundgebung anlässlich des Terroranschlags auf das Satiremagazine Charlie Hebdo auf den Wiener Heldenplatz geladen....
10.01.2015
Auf der ganzen Welt drücken Menschen ihre Bestürzung über die Bluttat in Paris aus. Doch nun versuchen PolitikerInnen und rechte Hetzer dieses Mitgefühl für ihre Zwecke zu missbrauchen. Die...
08.01.2015
Die Attacke durch schwer bewaffnete Männer auf die französische Zeitschrift Charlie Hebdo und die Ermordung von 12 Personen in den Räumlichkeiten der Zeitschrift diesen Mittwoch den 7.1.2015 ist...
20.12.2014
Gemeinsam mit ca. 60 Jugendlichen veranstaltete die SLP am 31.10. in Wels eine große Kundgebung gegen IS und Rassismus. Das Bündnis „Gegen Fundamentalismus und rechte Hetze“, welchem auch...