Vereinigte Staaten von Europa? Nicht im Kapitalismus!

Anna Hiermann

Entgegen der Propaganda vom  „Friedensprojekt“ wurde in Wirklichkeit die EU aus wirtschaftlichen Motiven gegründet. Schon Lenin verfasste zu dieser Thematik 1915 einen Artikel im „Sozial-Demokrat“: „…Vom Standpunkt der ökonomischen Bedingungen des Imperialismus, d.h. des Kapitalexports und der Aufteilung der Welt durch die ’fortgeschrittenen’ und ’zivilisierten’ Kolonialmächte, sind die Vereinigten Staaten von Europa unter kapitalistischen Verhältnissen entweder unmöglich oder reaktionär...“

Im Kapitalismus muss die Wirtschaft stetig wachsen. Dafür braucht es maximale Profite und dafür müssen Arbeiter*innen weltweit ausgebeutet werden. Die engen Staatsgrenzen entsprechen nicht mehr der Notwendigkeit und Entwicklung der Produktivkräfte. Würde die herrschende Klasse in den höchstentwickelten Industriestaaten, wie Deutschland oder Frankreich, wirtschaftlich schwächeren europäischen Ländern, wie Tschechien oder Slowakei einen besseren Lebensstandard zugestehen, gefährdete das die Profite der Unternehmen. Schließlich hat die deutsche Autoindustrie in diesen Ländern viele Produktionsstätten. Bessere Arbeitsbedingungen bedeuten für Unternehmen schließlich höhere Kosten und somit weniger Profit. Was Lenin analysierte, vollzog das deutsche Kapital in der Praxis: Ein Vereinigtes Europa unter reaktionären Bedingungen. NS-Deutschland versuchte in den 1930er Jahren, Europa unter seine Kontrolle zu bringen, um Rohstoffe, Arbeitskräfte etc. erschließen zu können. Das erhöhte wiederum die Profite z.B. der Waffenindustrie. Das bedeutet nicht, dass die EU mit NS-Deutschland gleichzustellen ist. Jedoch profitiert das imperialistische Deutschland von der EU. Ein Beispiel wären die günstigen Erntehelfer*innen und Altenpfleger*innen, ohne die Deutschland seine Wirtschaftsleistung gar nicht erreichen könnte.

Weiters schreibt Lenin:

„…Kapitalismus bedeutet Privateigentum an den Produktionsmitteln und Anarchie der Produktion. Auf solcher Basis eine ‘gerechte’ Verteilung des Einkommens zu predigen ist (...) Stumpfsinn…“

Lenin hatte erkannt, dass die herrschende Klasse auf den Nationalstaat angewiesen ist, um die eigene Arbeiter*innenklasse in Schach zu halten. Außerdem, um sich im internationalen Konkurrenzkampf behaupten zu können. Staat und Kapital verhindern eine gerechte Verteilung des Reichtums und die Profite der herrschenden Klasse werden gesichert. So haben multinationale Unternehmen immer eine nationale Basis, um ihre Interessen mit Hilfe der jeweiligen nationalen Staatsgewalt durchzusetzen. Gerade in Krisensituationen gewinnt diese Tatsache an Bedeutung.

Im Kapitalismus kann es kein dauerhaft funktionierendes Bündnis, schon gar nicht “auf Augenhöhe” von europäischen Staaten geben, da die jeweiligen herrschenden Klassen der einzelnen europäischen Länder ihre Profite verlieren würden, wenn sie dem Kapital anderer Staaten Zugeständnisse geben würden.

Lesetipp:

Über die Losung der Vereinigten Staaten von Europa

Wladimir Iljitsch Lenin

Gedruckt nachzulesen in: Lenin Werke, Band 21, Seite 342-346; Dietz Verlag Berlin, 1972

 

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