Umfallen auf griechisch

Flo Klabacher

Am 15. Februar versammeln sich in Athen über 100.000 Menschen zur Unterstützung der neuen Regierung und ihres Anti-Kürzungs-Programmes. In ganz Griechenland gehen ArbeiterInnen, Arbeitslose und Jugendliche auf die Straße, es ist die größte allgemeine Bewegung seit drei Jahren. Die FaschistInnen der „Chrysí Avgí“ (Goldene Morgenröte) sind in der Defensive: 60% ihrer WählerInnen geben an, das Programm von Syriza zu unterstützen. Es beinhaltet u.a. die Anhebung des Mindestlohns auf Vorkrisenniveau, die Wiedereinstellung entlassener LehrerInnen und öffentlich Bediensteter und die Abschaffung von Krankenhaus- und Rezeptgebühren.

Fünf Tage später einigt sich Syriza mit der EU – und fällt komplett um. Keine ihrer Forderungen wird umgesetzt. Abgesehen von kosmetischen Änderungen (EU, EZB und IWF heißen nun „die Institutionen“ statt „Troika“) bleibt alles beim Alten. Die neue Regierung hat bewiesen, dass das Spar-Diktat der EU am Verhandlungstisch nicht zu brechen ist. Das kann zur Radikalisierung und einem Bruch mit der kapitalistischen Logik von Teilen der Linken führen, birgt aber auch Gefahren.

Syriza wird künftig als Kürzungspartei gesehen. Gelingt es der Linken nicht, eine Alternative zum Sozialabbau zu entwickeln, können faschistische Gruppen davon profitieren.

Syriza selbst hat eine Rechtsentwicklung durchgemacht. Aber an der Basis sind viele Linke aktiv. Ein Drittel ihrer Abgeordneten lehnte bei einer internen Abstimmung den Deal mit der EU ab. Neue Protestbewegungen werden Druck machen, Kürzungen zurückzunehmen und neue Sparmaßnahmen zu verhindern. Die EU wird alles tun, um Verschlechterungen durchzusetzen und mit dem Rauswurf aus der Euro-Zone drohen. Die Regierung steht dazwischen und wird von diesen Polen mal nach links, mal nach rechts gedrückt werden. Notwendig ist ein radikale linke Kraft, die Verbesserungen unterstützt, aber gegen die kommenden Angriffe mobilisiert.

Die „Initiative der 1000“ ist ein Schritt in diese Richtung. Initiiert von Xekinima (CWI in Griechenland) dient sie als Plattform, um die Spaltung der Linken zu überwinden und die fortschrittlichsten Teile aller Organisationen (Syriza, KKE, Antarsya,...) für den Aufbau einer revolutionären Partei zu gewinnen. Alerta, GenossInnen!

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