Di 28.02.2012
Schluss mit Arbeitslosigkeit, Lohnkürzung & Schikanen gegen Arbeitslose. Mindestlohn & Mindestpension von 1.200 Euro netto & Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche – d.h. Verteilung der vorhandenen Arbeit auf Alle bei vollem Lohn. Unbefristetes Arbeitslosengeld und Pension dürfen nicht unter dem Mindestlohn liegen.
Die Anhebung des Pensionsalters, Personalabbau im öffentlichen Dienst und Personalabbau durch die Krise werden die Arbeitslosigkeit steigen lassen. Das erhöht den Druck auf Löhne und bringt weitere Angriffe auf Arbeitslose.
Laut Wifo würde eine Arbeitszeitverkürzung auf 35 Stunden 130.000 Jobs bringen. In der Krise 2008/9 haben aber trotz Kurzarbeit 90.000 Menschen ihren Job verloren (Wifo 2010). Um Arbeitslosigkeit wirksam zu bekämpfen, ist daher eine radikale Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden nötig. Unmöglich? 1994-2011 stieg die Produktivität um 21,4 % (preisbereinigt). Die Reallöhne stiegen nur um 0,6% (Die Arbeit, 2/11). Entscheidend ist der Lohn- und Personalausgleich: Wir müssten sonst dieselbe Arbeit in weniger Zeit für weniger Geld leisten – und es werden keine neuen Jobs geschaffen. 2009 haben die Unternehmen behauptet, die Lohnverluste in der Krise seien nur vorübergehend. Doch die Lohnrunden machen die Verluste kaum wett und die nächste Krise steht vor der Tür. Daher Mindestlohn von 1.200 Euro netto. Unrealistisch? Die zehn reichsten Familien in Österreich besitzen 63,5 Mrd. Euro! Entscheidend ist das Kräfteverhältnis zwischen ArbeiterInnen und Unternehmen. Verbesserungen müssen erkämpft werden. Wenn der Kapitalismus sich diese Forderungen nicht leisten kann/will – dann können wir uns den Kapitalismus nicht leisten!