Schluss mit der Festung Europa

SLP-Flyer zu den Protesten in Solidarität mit Geflüchteten

Lager auflösen und alle Geflüchtete aufnehmen! 
Gesundheit und Soziales ausfinanzieren!
 OMV, Glock und Co. - Fluchtverursacher sollen zahlen!

Moria brennt, die tatsächlichen Brandstifter sitzen in den EU-Regierungen. Denn schon seit Monaten war klar, dass die humanitäre Situation in dem Lager absolut menschenunwürdig ist und es jederzeit zu Katastrophen kommen kann – trotzdem hetzt die Bundesregierung weiter und weigert sich Geflüchtete aufnehmen. Aber gerade die Corona-Krise hat aber klargemacht, dass die echten Probleme in unsere Gesellschaft nicht durch Geflüchtete kommen, sondern durch “unsere” Politiker*innen und Bosse. Es waren diese Politiker*innen, die unsere Sozialsysteme zusammengekürzt haben und jetzt mit Milliardenhilfen die Profite der Superreichen schützen. Wir brauchen einen gemeinsamen Kampf für mehr Geld für Bildung, Soziales und Gesundheit für alle und die Aufnahme von Geflüchteten.

Wir fordern:

  • Evakuierung aller Lager
  • Aufnahme der Geflüchteten in Österreich
  • Menschenwürdige Unterbringung und leistbarer Wohnraum für alle - Leerstand dafür beschlagnahmen - Immobilienkonzerne enteignen
  • Gleiche Rechte für alle - für eine antirassistische Kampagne des ÖGB und der Teilgewerkschaften
  • Fluchtursachen bekämpfen: Rüstungskonzerne enteignen, Rüstungsexporte verbieten, die Reichen und Konzerne sollen für Jobs, Wohnraum & Soziales zahlen
  • Kapitalismus als Fluchtursache Nr.1 mit seinen Kriegen, Ausbeutung und Umweltzerstörung abschaffen!

"Das Lager in Moria ist ausgebrannt, die Menschen sind obdachlos, tausende weitere sind auf der Flucht - diese Menschen müssen wir aufnehmen. In Österreich wurden aber in den letzten Monaten und Jahren Einrichtungen im Flüchtlingsbereich geschlossen und Menschen entlassen. Es gilt also den Kampf für die Aufnahme von Geflüchteten mit der Ausfinanzierung des Sozialbereichs zu verbinden. Ein wichtiger Schritt in diesem Kampf sind Betriebskomitees im Sozialbereich und darüber hinaus, die für Demos aufrufen und Betriebsversammlungen organisieren.”
Michael Gehmacher ist SLP-Mitglied und Betriebsrat im Sozialbereich und hat davor als Flüchtlingsbetreuer in verschiedenen Notquarieren gearbeitet.

Deshalb müssen wir den Kampf für eine Ausfinanzierung von Gesundheit und sozialem mit dem Kampf gegen das EU-Grenzregime verbinden und klar machen: Geflüchtete überfordern uns nicht, es gibt die Einrichtungen und die Fachkräfte um Menschen zu betreuen! Das braucht ausreichend finanzielle Mittel um menschenwürdige Betreuung und gute Arbeitsbedingungen sicherzustellen. Geld ist genug da, österreichische Konzerne profitieren von Krieg und Ausbeutung, die Menschen zur Flucht zwingen - aus ihren Vermögen und Gewinnen kann menschenwürdige Unterbringung für Geflüchtete und ein besseres Leben für alle finanziert und die katastrophale Situation in Moria und anderen Lagern überwunden werden.
Die Regierungen, die Geflüchtete niederknüppeln; sind dieselben die Sozialsysteme aushungern um die Profite der Superreichen zu garantieren. Was wir brauchen ist ein gemeinsamer Kampf für ein gutes Leben für Alle unabhängig von der Herkunft. Die Grenzen verlaufen nicht zwischen Geflüchteten und “Österreicher*innen”, sondern zwischen oben und unten!

Demo: APPLAUS IST NICHT GENUG! Arbeitszeitverkürzung - mehr Personal - höhere Löhne!
Am 3. Oktober 14:00 demonstrieren Kolleg*innen aus dem Gesundheits- und Sozialbereich für bessere Arbeitsbedingungen.

 

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