Nach den Volksbegehren

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Katja Arthofer

Zwei Volksbegehren haben Österreich bewegt. Das Frauenvolksbegehren wurde von über 600.000 unterstützt. Das Gen-Volksbegehren bekam doppelt so viele Stimmen, nämlich 1.200.000. Für das Ergebnis sicher nicht unwesentlich: Wurde “Anti-Gen” doch von der meist gelesensten Zeitung - der Kronen Zeitung - unterstützt.                                       
Auf solch eine Unterstützung konnten die Organisatorinnen des Frauenvolksbegehrens, das UFF (Unabhängiges Frauen Forum), nicht zählen. Doch 600.000 Unterschriften sind ein Erfolg. Vor allem, wenn man den Druck bedenkt, dem viele Frauen ausgesetzt waren: Ein Ehepaar aus Wien ging das Gen-Volksbegehren unterzeichnen. Die Frau wollte auch gleich das Frauen-Volksbegehren unterschreiben. Doch das paßte dem “Herrn des Hauses” nicht. Der Mann übte einen derart starken Druck auf “seine” Frau aus, daß diese ihre Unterschrift wieder zurückziehen “wollte”. Ein Einzelfall? Nettes Detail am Rande: Dies war rechtlich gesehen nicht möglich...
Die Frage, die sich jetzt stellt: “Wie weiter nach dem Volksbegehren?” Denn wie die Vergangenheit gezeigt hat, kehrt die Regierung Forderungen von Volksbegehren unter den Tisch - wenn nicht weiterhin massiv Druck gemacht wird. Doch danach sieht es im Moment nicht aus. Johanna Dohnal will das UFF sogar auflösen. Es sollen nur noch ExpertInnen-Komitees tagen, und die wichtigste Debatte dabei ist die über eine Kandidatin für die Bundespräsidentschaft... Was nach wie vor fehlt, ist eine  politische und  organisatorische Struktur, die sich bemüht, jene Frauen, die das Volksbegehren unterstützten, in den Kampf um gleiche Rechte einzubinden.

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