Melitus muss gehen – Wie bekämpfen wir das Asylgesetz?

Melitus hat nach fast sechs Jahren den Kampf um Asyl in Österreich verloren. Rechtlich hat er keine Möglichkeit mehr, die Abschiebung zu verhindern und reist nun „freiwillig“ aus. „Freiwillig“ heißt nichts anderes, als eine Abführung durch die Fremdenpolizei & Schubhaft vermeiden zu wollen. Seine Zukunft in Nigeria ist ungewiss.

Wir denken, dass die Frage von Asyl nicht bei einem negativen Asylbescheid endet. Wir finden es erschreckend, dass z.B. die Kirche, in der Melitus aktiv ist, ihn nicht offensiv verteidigt. In den letzten Monaten wurden in Österreich einige Abschiebungen verhindert, bei denen bereits alle legalen Möglichkeiten „ausgeschöpft“ waren. Und zwar durch politische Kampagnen die die Fälle öffentlich gemacht haben, mit Mobilisierungen von FreundInnen, KollegInnen und MitbürgerInnen auf der Straße, Schulstreiks, Demonstrationen und spontanen Blockaden vor Anhaltezentren. So wurde enormer Druck auf die Behörden erzeugt, bis sie nachgeben mussten. Auch bei Melitus wurde eine solche Kampagne begonnen, ein Erfolg wäre möglich gewesen, gerade weil er in Linz sehr bekannt ist.

Dass er, obwohl er ein Paradebeispiel für einen integrierten Asylwerber ist, das Land verlassen muss, zeigt, dass das österreichische Asylrecht völlig willkürlich ist & es keine Rolle spielt, wie gut oder schlecht ein/e MigrantIn integriert ist.

Die SLP ist seit Monaten in verschiedenen Anti-Abschiebungsbewegungen aktiv & hat auch die Kampagne „Melitus Muss Bleiben“ mitinitiiert. Melitus ist aber nicht der einzige, der von der rassistischen Regierungspolitik von Rot-Schwarz & Innenministerin Fekter betroffen ist. Durchschnittlich werden sieben Menschen pro Tag aus Österreich abgeschoben. Oft verschwinden FreundInnen aus Nachbarschaft, Schule und Betrieb. Die heutige Kundgebung soll dagegen ein deutliches Zeichen setzen.

Es geht nicht nur um Melitus, sondern auch um Ganaa aus Steyr und viele hundert mehr. Wir brauchen starke Demonstrationen, die auf die Auswirkungen der Asylpolitik aufmerksam machen & AsylwerberInnen in einer ähnlichen Situation auf die Kampagne aufmerksam machen. Wir müssen jetzt eine Kampagne starten die AsylwerberInnen das Vertrauen gibt, dass wir gemeinsam etwas erreichen können. Eine Kampagne, die in der Lage ist, schnell zu reagieren & Öffentlichkeit zu erzeugen, wenn Abschiebungen drohen. Viele Menschen wurden durch die Kampagne um Melitus auf die Willkür des österreichischen Asylgesetzes aufmerksam gemacht. Wir sollten die Gelegenheit nutzen, um zu diskutieren, wie wir Abschiebungen konkret verhindern können, um uns auf kommende, ähnliche Fälle vorzubereiten.