Linke Liste Alsergrund

Vertane Chance?
Claudia Sorger

Im letzten Herbst entstand im 9.Bezirk die Idee zu einer linken Liste für die Bezirksratswahl im 9ten. Im Dezember trafen sich Interessierte, Organisierte (KPÖ, SLP) und Unorganisierte (politisch aktiv oder im letzten Jahr geworden, im Bezirk wohnend). Die Ausgangsbedingungen schienen gut: Eine Linke Liste Alsergrund (LILA) könnte einen nicht unerheblichen Bekanntheitsgrad und Anziehungskrafterreichen. Aber auch Bedenken hinsichtlich Vereinnahmungstendenzen durch beteiligte Organisationen und hinsichtlich der Organisationsstruktur (noch sehr wenig festgelegt) wurden geäußert.
Für die SLP waren die Voraussetzungen für eine Beteiligung an LILA, dass nicht nur KPÖler im Bündnis sind, sondern auch andere Organisierte und Unorganisierte und demokratische Strukturen, wie gewählte Leitung, Finanzverantwortung und Presseverantwortung. Da diese Vorraussetzungen nicht gegeben waren, wurde am SLP-Bundesvorstand am 3.2. beschlossen, sich nicht an der Liste zu beteiligen, aber die Kandidatur und den Wahlkampf zu unterstützen.
Die befürchteten „Vereinnahmungstendenzen“ seitens der KPÖ waren ein Thema, als im Jänner bekannt wurde, dass die KPÖ unter dem Namen KPÖ-Linke Liste kandidieren würde. Eine eindeutige Überschneidung zu „Linke Liste Alsergrund“. Warum war das von den an LILA Beteiligten KPÖlern nicht mitgeteilt worden? Ihre Antwort: Weil sie es nicht gewusst hatten. Jedenfalls wurde daraufhin eine Mitteilung an die KPÖ geschickt, in der klar gemacht wurde: „Für uns als linkes Bündnis, das aus Organisierten verschiedener Zugänge und unorganisierten Linken besteht, ist die Namensgebung der KPÖ insofern ein Problem, als wir uns gegen jegliche Vereinnahmungstendenzen wehren.“
Seither ist einiges passiert: die KandidatInnenliste (bewusst mit einem Nicht-KPÖler als Spitzenkandidat) wurde gewählt, Plakate und Falter beschlossen, Aktionen geplant. Was dabei ersichtlich wurde: Dass ein neu entstehendes Bündnis einige Zeit braucht, um sich zu konstituieren, um demokratische Spielregeln festzulegen, um zu garantieren, dass sich alle Beteiligten einbringen können.  Ein Hinderungsgrund für den Erfolg eines solchen Bündnisses kann sein: Wenn die festgelegten Spielregeln, der Grundkonsens eines solchen Bündnisses von Einzelnen übergangen werden. So konnten wir plötzlich der Bezirkszeitung entnehmen, dass Kurt Wendt (der für die KPÖ-Wien an zweiter Stelle kandidiert) der Spitzenkandidat der LILA ist, mit Foto, Zitat, Inserat und allem was dazu gehört. Nach welchen Spielregeln geht das? Nach dem Motto „Wer das Geld hat, hat das Sagen“? Schade auf jeden Fall. Natürlich rufen wir weiter dazu auf, LiLA zu wählen, aus mehreren Gründen: Weil es die einzige linke Alternative im Bezirk ist, weil es im Ansatz eine gute Sache ist, weil sich gezeigt hat, dass das Interesse und ein Potential an Leuten im Bezirk dafür vorhanden ist.

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