Mi 29.11.2017
Australien: JA-Kampagne für LGBT-Ehe
Am 15.11. wird in Australien das Ergebnis der laufenden Volksbefragung über die gleichgeschlechtliche Ehe veröffentlicht. Die Socialist Party (SP, CWI in Australien) führt eine JA-Kampagne. Im August/September fanden die größten Demonstrationen für LGBT-Rechte statt, die Australien je gesehen hat. Konservativere Teile der Bewegung meinten am Beginn der Kampagne, dass das Referendum einen Sturm der Reaktion auslösen würde. Die SP dagegen erklärte, dass die Menschen das Referendum nutzen würden, um ihre Unterstützung für LGBT-Rechte zu zeigen. Unsere Infotische im Rahmen der Kampagne kamen sehr gut an. Die SP schlägt vor, die Kampagne auch nach dem Referendum aufrecht zu erhalten, da nicht klar ist, ob nicht versteckte Diskriminierungen in ein neues Gesetz eingebaut werden.
Schweden: Antifa-Demo
Am 30.9. blockierten 20.000 Demonstrierende das rechtsextreme Nordische Resistance Movement. Die Nazi-Gruppe hatte für eine Demonstration mobilisiert, wurde aber über Stunden umzingelt und musste schließlich mit 35 verhafteten Nazis weniger wieder abziehen. Die Polizei hatte davor Stimmung gemacht mit "Warnungen" vor Unruhen und Gewalt im Rahmen der antifaschistischen Demonstration - während die Demonstration der Nazis erlaubt worden war. Doch die große Demo zeigte die breite Unterstützung. Rättvisepartiet Socialista (CWI in Schweden) hat die Demonstration zentral mitorganisiert. Wir sind gegen individuelle Gewalt, vertrauen aber auch der Polizei nicht. Stattdessen haben GewerkschafterInnen und antirassistische Organisationen durch Demoschutz für Sicherheit gesorgt.
Frankreich: Streiks
In Frankreich wächst die Stimmung gegen Macrons Arbeitsmarktreform. Die Proteste gipfelten im Streiktag am 10.10. im öffentlichen Dienst. Gauche Révolutionnaire (CWI in Frankreich) ist Teil der Bewegung und fordert einen nationalen Aktionsplan ein. Es braucht Versammlungen in Betrieben, Schulen und Nachbarschaften, um zu diskutieren, wie die Bewegung weiterentwickelt werden kann.